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Befristete Arbeitsverträge: Befristung ist durch Unterschrift des Arbeitgebers vereinbart

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Von Astrid Engel,

Befristete Arbeitsverträge haben den Vorteil, dass sie automatisch enden, wenn der Zweck der Anstellung erfüllt oder ein vereinbartes Datum erreicht ist. Doch gelten für befristete Arbeitsverträge auch besondere Formerfordernisse.

Befristete Arbeitsverträge haben den Vorteil, dass sie automatisch enden, wenn der Zweck der Anstellung erfüllt oder ein vereinbartes Datum erreicht ist. Doch gelten für befristete Arbeitsverträge auch besondere Formerfordernisse. Vor allem ist eine Befristung nur wirksam, wenn sie vor Beginn eines Arbeitsverhältnisses schriftlich vereinbart wurde (§ 14 Abs. 4 TzBfG). Beachten Sie die Schriftformerfordernis nicht, müssen Sie einen befristet eingestellten Mitarbeiter ggf. unbefristet weiterbeschäftigen.

Unterschrift des Arbeitgebers ist für befristete Arbeitsverträge entscheidend

Entscheidend für eine wirksame Befristung ist, dass der Mitarbeiter vor Antritt seiner Stelle einen Arbeitsvertrag bekommt, der von Ihnen als Arbeitgeber eigenhändig unterschrieben ist. Selbst wenn der Mitarbeiter den Vertrag dann erst unterschreibt und zurückgibt, wenn er bereits im Unternehmen arbeitet, ist die Schriftformerfordernis gewahrt.

Mitarbeiter können befristete Arbeitsverträge später annehmen

Der Grund: Wenn der Arbeitsvertrag einem Mitarbeiter rechtzeitig vorliegt, kann dieser daraus erkennen, dass der Arbeitgeber einen schriftlichen Vertrag mit ihm abschließen möchte. Wann er den Vertrag annimmt, ist deshalb unerheblich. BAG, 16.4.2008, Az: 7 AZR 1048/06
Praxis-Tipp: Lassen Sie befristet eingestellte Mitarbeiter trotz des positiven Urteils erst mit der Arbeit beginnen, wenn Ihnen der von beiden Seiten unterzeichnete Arbeitsvertrag vorliegt. So schließen Sie spätere Diskussionen von vornherein aus.

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So integrieren Sie eine Befristung in befristete Arbeitsverträge

Befristete Arbeitsverträge enden zwar automatisch. Allerdings können Sie Mitarbeitern während der Laufzeit schwieriger kündigen als bei unbefristeten Verträgen. Deshalb kann es sich anbieten, zusätzlich eine Probezeitbefristung und eine Kündigungsmöglichkeit zu vereinbaren.
Achten Sie aber darauf, dass solche Klauseln für den Mitarbeiter nicht überraschend sind. Dann wären Sie ungültig. Wenn die Vertragsdauer hervorgehoben ist, sollte auch die Probezeitbefristung besonders gekennzeichnet sein. BAG, 16.4.2008, Az: 7 AZR 132/07 So können Sie eine vorzeitige Kündigungsmöglichkeit für befristete Arbeitsverträge vereinbaren:
Musterformulierung:
Die ersten 6 Monate gelten als Probezeit.
Das Arbeitsverhältnis endet mit Ablauf dieser Probezeit (Alternativ: In dieser Zeit kann das Arbeitsverhältnis jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden).
Das Arbeitsverhältnis kann – unabhängig von der Befristung – beiderseits unter Einhaltung der gesetzlichen Frist ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

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