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Eingliederungs-Management: Was der Betriebsarzt über kranke Mitarbeiter mitteilen darf

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Von Astrid Engel,

Sind Mitarbeiter innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, kann das auch zum Thema für Sie als Arbeitgeber werden.

Sind Mitarbeiter innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, kann das auch zum Thema für Sie als Arbeitgeber werden.

Das liegt daran, dass den Arbeitgeber in Fällen längerer oder wiederholter Krankheit eines Mitarbeiters besondere Fürsorgepflichten treffen. Als Arbeitgeber müssen Sie alle Möglichkeiten prüfen, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden werden und mit welchen Leistungen oder Hilfen einer erneuten Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt werden kann (sogenanntes Eingliederungs-Management). Dabei wird immer wieder der Betriebsarzt eingeschaltet. Und dabei ergeben sich schnell auch datenschutzrelevante Fragen.

Muss der Betriebsarzt beim Eingliederungs-Management besondere Auskünfte erteilen?

Egal, ob es sich um einen angestellten Betriebsarzt handelt oder um einen frei praktizierenden Arzt, der zugleich externer Betriebsarzt für das Unternehmen ist: Er darf dem Arbeitgeber nur solche Ergebnisse mitteilen, die für die Aufgaben und Zuständigkeiten des untersuchten Mitarbeiters relevant sind.

Die Auskunft des Betriebsarztes muss sich darauf beschränken, ob es gesundheitlich (un)bedenklich ist, dass der betreffende Mitarbeiter weiterhin wie bisher beschäftigt wird.

Der Betriebsarzt darf sich also nur dazu äußern, ob der Mitarbeiter „für die Tätigkeit geeignet“, „für die Tätigkeit nicht mehr geeignet“ oder „für die Tätigkeit nur noch eingeschränkt wie folgt … geeignet“ ist. Auf gar keinen Fall darf der Betriebsarzt den Arbeitgeber über die Art der Erkrankung, ihren bisherigen und zu erwartenden Verlauf informieren.

Wie müssen beim Eingliederungs-Management die Daten aufbewahrt werden?

Dass die von dem Betriebsarzt beim Eingliederungs-Management erhobenen und gespeicherten Daten in der Personalakte des Mitarbeiters abgelegt werden, passiert im Betriebsalltag immer wieder.

Das stellt aber einen schwer wiegenden Verstoß gegen den Datenschutz dar. Gesundheitsdaten haben in der Personalakte grundsätzlich nichts zu suchen. Das gilt uneingeschränkt auch für sämtliche Daten, die im Zusammenhang mit dem Eingliederungs-Management erfasst werden.

Achtung: Ein formularmäßiger Erklärungsvordruck, der dem Mitarbeiter zur Unterschrift vorgelegt wird und durch den er den Arzt von seiner Schweigepflicht gegenüber dem Arbeitgeber befreit, ist grundsätzlich unwirksam.

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