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Formular-Arbeitsvertrag: Vorsicht vor dieser Kostenfalle bei der Förderung von Mitarbeitern

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Von Astrid Engel,

Arbeitnehmer sind Verbraucher. Deshalb sind die von Ihnen als Arbeitgeber in einem Formular-Arbeitsvertrag verwendeten Vertragsklauseln Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Arbeitnehmer sind Verbraucher. Deshalb sind die von Ihnen als Arbeitgeber in einem Formular-Arbeitsvertrag verwendeten Vertragsklauseln Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Die Folge: Für diese Klauseln gelten die gleichen Grundsätze wie etwa für das "Kleingedruckte" in einem Vertrag für die Lieferung von Fahrzeugen oder Möbeln (z. B. BAG, Az. 9 AZR 186/07). Das gilt auch für einen Formular-Arbeitsvertrag über die finanzielle Förderung von Mitarbeitern.

Typisches Beispiel: Ein Unternehmen unterstützt einen früheren Auszubildenden finanziell, damit er anschließend studieren kann. Nach Beendigung des Studiums lehnt er die ihm angebotene Position im Unternehmen ab und geht zu einem Konkurrenten. Dann gibt es regelmäßig Streit um die Rückzahlung der vom Unternehmen finanzierten Beträge.

Formular-Arbeitsvertrag muss klar und verständlich sein


Vor Gericht können Sie eine Rückzahlung nur dann durchsetzen, wenn die Regelungen im Formular-Arbeitsvertrag klar und verständlich formuliert sind. Insbesondere muss klar sein, ob überhaupt und - wenn ja - mit welcher Tätigkeit und Vergütung er eingestellt werden soll.

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Praxistipp: Um einen Mitarbeiter an Ihr Unternehmen zu binden, bietet es sich an, ihm private Fortbildungsmaßnahmen finanziell zu erleichtern. Vereinbaren Sie mit ihm, dass er die von Ihrem Unternehmen verauslagten Fortbildungskosten zurückzahlen muss, wenn er das Unternehmen vorzeitig verlässt. Es darf nicht der geringste Ermessensspielraum bleiben.

Musterformulierung im Formular-Arbeitsvertrag


(1)    Der ... (Arbeitgeber) übernimmt für folgende Maßnahme ... (genaue Bezeichnung) folgende Kosten: ... (konkrete Bezeichnung der Kosten, wie etwa Teilnahmekosten, Prüfungskosten, Reisekosten, Unterbringungskosten).
(2)    Als Gegenleistung für die Kostenübernahme durch den Arbeitgeber verpflichtet sich ... (der Arbeitnehmer), nach Ende der Fortbildungsmaßnahme mindestens drei Jahre lang für den Arbeitgeber tätig zu sein.
(3)    Scheidet der Arbeitnehmer aufgrund eigenen Verschuldens, insbesondere aufgrund einer Eigenkündigung oder einer verhaltensbedingten Kündigung des Arbeitgebers, oder auf eigenen Wunsch innerhalb von drei Jahren nach dem Ende der Fortbildungsmaßnahme aus dem Arbeitsverhältnis aus, sind sämtliche für die Ausbildung angefallenen Kosten zu erstatten.

Die Erstattungspflicht des Mitarbeiters vermindert sich jedoch für jeden vollen Monat, den er nach Beendigung der Fortbildungsmaßnahme für den Arbeitgeber tätig gewesen ist, um 1/36. Dieselbe Verpflichtung besteht auch bei schuldhafter Nichterreichung des Ausbildungsziels.

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