Gefährdungsbeurteilung: Gefährdungen am Arbeitsplatz beherrschen

Erstellt: 12.01.2018

Gestaltung und Betrieb einer Arbeitsstätte sind zentrale Faktoren für die Unfallverhütung und den Gesundheitsschutz im Betrieb. Doch das Arbeitsstättenrecht ist komplex, es beinhaltet von Absturzkante bis Zugluft eine Vielzahl ganz unterschiedlicher Faktoren. Infolge der Novellierung der Arbeitsstättenverordnung im Jahr 2010 wurde auch das untergeordnete Regelwerk in den letzten Jahren komplett überarbeitet und aus den Arbeitsstätten-Richtlinien wurden Technische Regeln. Die folgende Themenseite stellt den aktuellen Rechtsstand vor und gibt einen Überblick der geltenden Vorschriften. Diese dienen Ihnen auch als Basis für Ihre Gefährdungsbeurteilungen und die daraus abzuleitenden Schutzmaßnahmen in Arbeitsstätten. 

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Unabhängig von der Branche, den Tätigkeiten und der Anzahl der Mitarbeiter ist jedes Unternehmen verpflichtet, Gefährdungsbeurteilungen durchzuführen.

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Zentrale Rechtsgrundlage: die Arbeitsstättenverordnung

Die oberste Verantwortung für sicherheits- und gesundheitsgerechte Arbeitsstätten liegt beim Arbeitgeber. Er hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Dies besagt § 3a der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV).

Formaljuristisch steht die ArbStättV zwischen dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und den Arbeitsstättenregeln (= Technische Regeln für Arbeitsstätten, ASR). Die Anforderungen werden dabei von ArbSchG zu ArbStättV zu ASR immer konkreter.

Wichtig!

Auch Nebenräume, Lager, Maschinenräume, Umkleideräume, Toiletten sowie die Verkehrswege samt Fluchtwegen und Notausgängen sind Bestandteil Ihrer Arbeitsstätte.

ArbStättV

Die ArbStättV nennt

  • Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten (Raumabmessungen, Fenster, Pausenräume, Nichtraucherschutz u. v. a.) und
  • allgemeine Schutzziele wie, dass Arbeitsstätten
  • instandgehalten und den hygienischen Erfordernissen entsprechend gereinigt werden,
  • Sicherheitseinrichtungen regelmäßig und sachgerecht gewartet werden,
  • Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge freigehalten werden,
  • Mittel zur Ersten Hilfe zur Verfügung stehen,
  • aber keine konkreten Anforderungen im Detail oder Messgrößen/Zahlenwerte, dies ist Aufgabe der ASR.

Die jüngsten (und die geplanten) Neuerungen in der ArbStättV

Folgende Punkte wurden durch die 5. Änderung der ArbStättV von 2010 neu aufgenommen oder deutlicher formuliert:

  • Die Dokumentation Ihrer Gefährdungsbeurteilung ist unabhängig von der Anzahl der Beschäftigten, d. h. ab dem ersten Beschäftigten, verpflichtend!
  • Beim Betreiben von Arbeitsstätten müssen Sie den Stand der Technik beachten!
  • Ein neuer § 9 nennt Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Das Vernachlässigen von Pflichten aus der ArbStättV kann als Ordnungswidrigkeit gelten, bis hin zur Straftat (bei Vorsatz). BEISPIELE:
  • Arbeitsstätte nicht vorschriftsgemäß eingerichtet
  • ungeeignete oder unzureichend gekennzeichnete Fluchtwege und Notausgänge
  • kein Toilettenraum
  • Sicherheitseinrichtungen nicht gewartet
  • Pausenraum fehlt In der Diskussion und Planung für weitere Änderungen der ArbStättV stehen:
  • Die Bildschirmarbeitsverordnung soll mit der ArbStättV zusammengefasst werden.
  • Der Schutz von Passivrauchern soll konkreter ausgeführt werden.
  • Es ist vorgesehen, den Punkt „Unterweisungen“ in die Verordnung aufzunehmen.
  • Die Forderung aus Arbeitsstätten, stets eine Sichtverbindung nach außen zu gewähren, ist weiter in der Diskussion. 

Die zentrale Rolle der Gefährdungsbeurteilung

Direkt nach den Eingangsklauseln und den Begriffsbestimmungen folgt in der ArbStättV das Kapitel Gefährdungsbeurteilung. Dies macht ihren Stellenwert für die Sicherheit von Arbeitsstätten deutlich. Die Gefährdungsbeurteilung ist das zentrale Instrument des betrieblichen Arbeitsschutzes und Basis aller betrieblichen Arbeitsschutzaktivitäten.

Der Arbeitgeber muss laut § 3 ArbStättV feststellen, ob seine Beschäftigten „Gefährdungen beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können.“ Das bedeutet: Sie müssen den IST-Zustand in Ihrem Betrieb mit dem SOLL-Zustand vergleichen. Als SOLL-Zustand gelten die Anforderungen aus ArbStättV und ASR.

Bei der Rangfolge von Maßnahmen zum Schutz Ihrer Beschäftigten müssen Sie auch hinsichtlich Arbeitsstätten gemäß dem TOP-Prinzip vorgehen: technische vor organisatorischen vor personenbezogenen Maßnahmen.

Beispiele:

  • technisch-baulicher Maßnahmen, z. B. Absturzsicherung, Treppengeländer, Beleuchtung, lärmdämmende Kapselung von Maschinen, Sonnenrollo
  • organisatorische Maßnahmen, z. B. Zutrittsbeschränkungen, Prüfung und Wartung von Einrichtungen
  • personenbenzogene Maßnahmen, z. B. Gehörschutz, Sicherheitsschuhe, Unterweisung 

Sie müssen keine spezielle Gefährdungsbeurteilung nach ArbStättV durchführen. Aber Ihre vorhandenen Gefährdungsbeurteilungen müssen sämtliche Inhalte der ArbStättV abdecken. Wenn Sie bisher also z. B. an einem Maschinenarbeitsplatz die Verletzungsgefahren und den Lärmschutz beachtet haben, nicht aber die Beleuchtung, sollten Sie dies unverzüglich nachholen. Ob Sie nun eine eigene Gefährdungsbeurteilung zu den Lichtverhältnissen in Ihrem Betrieb machen oder ob Sie bestehende Gefährdungsbeurteilungen ergänzen, bleibt Ihnen überlassen. 

Achtung

Auch wenn eine Arbeitsstätte einmal vorschriftsgemäß und vorbildlich eingerichtet ist, kann sich die Situation ändern, z. B.:

  • Lampen ausreichender Beleuchtungsstärke verschmutzen mit der Zeit.
  • An ehemals ebenen und rutschfesten Fußböden entstehen Schäden.
  • Ausreichend dimensionierte Fluchtwege werden im Lauf der Zeit zugestellt usw.
  • Sie haben Mitarbeiter mit Behinderung eingestellt. 

Daher müssen Sie in Ihren Gefährdungsbeurteilungen die Anforderungen aus ArbStättV bzw. ASR stets aufs Neue prüfen. Stellt sich heraus, dass eine Arbeitsstätte Mängel aufweist, müssen Sie diese abstellen. Bei Mängeln, von denen eine unmittelbare erhebliche Gefahr ausgeht, müssen Sie die Arbeiten unverzüglich einstellen.

Wer seine Mitarbeiter trotzdem weiterarbeiten lässt, begeht nicht nur eine Ordnungswidrigkeit, sondern wird, etwa nach einem Arbeitsunfall, zur Verantwortung gezogen. Zivil- und strafrechtliche Forderungen, Schadensersatz usw. können einen Betrieb und/oder den oder die Sicherheitsverantwortlichen dann teuer zu stehen kommen.

Wer eine Gefährdungsbeurteilung nicht richtig, unvollständig, zu spät oder gar nicht durchführt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Spätestens wenn sich nach einem Arbeitsunfall herausstellt, dass eine Mitursache in den Eigenschaften der Arbeitsstätte liegen könnte, werden sich Betriebsleiter, Vorgesetzte und Sicherheitsverantwortliche intensiven Fragen von Behörden und Staatsanwaltschaft stellen müssen.

Achtung

Randzonen nicht vergessen! Unterliegen Sie nicht dem häufigen Trugschluss, die ArbStättV gelte nur für Arbeitsplätze innerhalb von Gebäuden. Laut § 2 ArbStättV zählen auch Orte im Freien „auf dem Gelände eines Betriebs oder einer Baustelle“ zu Arbeitsstätten,

  • wenn diese zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen sind oder
  • wenn Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang dazu haben. TIPP: Achten Sie auch auf „Randzonen“ Ihres Betriebes, auch diese fallen unter die ArbStättV, etwa
  • vorübergehend oder provisorisch eingerichtete Arbeitsplätze
  • das Büro in einer Ecke eines Lagerraums 
  • Drucker- und Kopierräume
  • Abstellkammern und Kellerräume 
  • Wartungsgänge und Dachaufstiege
  • Neben- und Maschinenräume
  • Pausen-, Bereitschafts- und Liegeräume
  • Wasch-, Toiletten- und Umkleideräume 

Was, wenn es sich nicht um eine Arbeitsstätte handelt?

Ausgenommen vom Geltungsbereich der ArbStättV sind Bergbau, Reisegewerbe, Marktverkehr, Transportmittel im öffentlichen Verkehr sowie Äcker, Felder und sonstige Flächen außerhalb der bebauten Zone in Land- und Forstwirtschaft. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Sie z. B. bei einem Forstarbeiter oder einem Verkäufer auf einem Wochenmarkt auf eine Gefährdungsbeurteilung verzichten dürften. Denn diese wird nicht nur in der ArbStättV, sondern bereits im übergeordneten ArbSchG gefordert.

Wann Sie eine behördliche Ausnahmegenehmigung benötigen

Wenn es Ihnen in Einzelfällen aus betriebs- oder produktionsspezifischen Gründen nicht möglich ist, eine Vorgabe der Arb- StättV einzuhalten, haben Sie die Möglichheit, bei Ihrer Arbeitsschutzbehörde eine Ausnahme schriftlich zu beantragen. Die Behörde kann daraufhin Ausnahmen zulassen, sofern Sie

  1.  andere Maßnahmen treffen, die ebenso wirksam sind oder
  2. das Umsetzen einer Vorschrift zu einer „unverhältnismäßigen Härte“ führen würde und die Abweichung „mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist“ (§ 3a (3) ArbStättV). 

Die Rolle der Technischen Regeln für Arbeitsstätten

Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) konkretisieren die Anforderungen der ArbStättV und zeigen praxisgerechte Lösungen auf. Dieser Teil des Technischen Regewerks wird vom Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) erstellt. In diesem Ausschuss arbeiten Mitglieder verschiedener Interessengruppen zusammen wie Arbeitgeber, Gewerkschaften, Behörden, Unfallversicherungsträger und weitere Experten. Der ASTA ist dem BMAS unterstellt, welche die ASR „offiziell“ im GMBl. bekannt gibt. Die ASR haben in den letzten Jahren nach und nach die früheren Arbeitsstätten-Richtlinien ersetzt.

Einige Verwirrung ist dadurch entstanden, dass auch die „alten“ Arbeitsstätten-Richtlinien mit ASR abgekürzt wurden. Diese „alten“ ASR besitzen zwar keine Gültigkeit mehr, bieten jedoch nach wie vor eine gute Orientierung in den Fällen, wo noch keine neuen Technischen Regeln veröffentlicht wurden. Sie haben aber mit den „neuen“ ASR heute insgesamt gesehen eine größere Freiheit der Art und Weise, wie Sie Schutzmaßnahmen umsetzen.

Achtung

Nur wenn etwas im Arbeitsstättenrecht nicht explizit verboten ist, ist es dadurch nicht automatisch erlaubt. So muss z. B. ein Pausenraum ein Nichtraucherraum sein, es sei denn, Sie haben getrennte Pausenräume für Raucher und Nichtraucher.

Wie Sie von der Vermutungswirkung profitieren Wenn der Arbeitgeber sich beim Betreiben der Arbeitsstätte an die Vorgaben der Technischen Regeln (ASR) hält, kann er davon ausgehen (= vermuten), dass er die jeweiligen Anforderungen der ArbStättV einhält. Entscheidend dabei ist jedoch:

  • Diese Vermutungswirkung greift erst nach Veröffentlichung einer ASR im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl.), dem amtlichen Publikationsorgan der Bundesregierung.
  • Trotz ASR müssen Sie stets den Stand der Technik im Auge behalten. Denn die Angaben in einer ASR können überholt sein. 
  • Die Vermutungswirkung gilt nicht für die „alten“ Arbeitsstätten- Richtlinien.

Wichtig zum Verständnis: Es ist nicht zwangsläufig illegal bzw. eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie von den Vorgaben der ASR abweichen. Ersatzmaßnahmen sind erlaubt, aber Sie müssen dann genau prüfen, ob diese das gleich hohe Maß an Sicherheit und Gesundheitsschutz für die Beschäftigten bieten. Meine Empfehlung: Dokumentieren Sie solche Abweichungsfälle sorgfältig und belegen Sie die Wirksamkeit Ihrer eigenen Maßnahmen, z. B. durch Messungen. Ihre Arbeitsschutzbehörde kann von Ihnen Nachweise zur Wirksamkeit einer Ersatzmaßnahme verlangen.


Auch wenn Sie sämtliche Vorgaben aus Arb- StättV und allen ASR pflichtgetreu umgesetzt haben, ist Ihr Engagement in Sachen Sicherheit und Gesundheitsschutz damit nicht automatisch abgeschlossen. Denn zu einigen Gefährdungsarten, wie etwa durch Gefahrstoffe, Biostoffe oder Lärm, gibt es weitere Verordnungen (mit untergeordneten Technischen Regeln), wie z. B. die Gefahrstoffverordnung, die Biostoffverordnung, die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung u. a.

Nutzen Sie neben den ASR und dem sonstigen Technischen Regelwerk auch weitere Dokumente, um Sicherheit und Gesundheitsschutz in Ihrer Arbeitsstätte zu gewährleisten, wie

  • das berufsgenossenschaftliche Regelwerk
  • DIN-Vorschriften
  • Regelwerke der Verbände wie VDE, VDI, VDGW 
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Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
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Aktuelles aus dem Arbeitsstättenrecht

Im Juni 2016 wurden die ASR A1.8 sowie die ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“ nach einer Überarbeitung neu aufgelegt und im GMBl. 2016, S. 442 veröffentlicht. Die Änderungen in der ASR A1.8 sind rein formaler Natur und ohne, dass sich hinsichtlich Ihrer Gefährdungsbeurteilungen etwas geändert hätte. Es wurde lediglich ein Hinweis eingefügt, dass für die barrierefreie Gestaltung der Verkehrswege der Anhang A1.9 der ASR V3a.2 gilt. Dies ist genau der Anhang, der in der ASR V3a.2 zur gleichen Zeit neu hinzugekommen ist und im Folgenden genauer betrachtet wird.

Neue Anforderungen zur barrierefreien Gestaltung von Arbeitsstätten

Neu hinzugekommen zur ASR V3a.2 „Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten“ ist der Anhang A1.8 „Ergänzende Anforderungen zur ASR A1.8 ‚Verkehrswege‘“. Mit diesem Anhang konkretisiert der Gesetzgeber die in der ArbStättV allgemeiner formulierten Anforderungen an Arbeitsstätten, in denen Menschen mit Behinderungen tätig sind. Diese hat der Arbeitgeber so einzurichten und zu betreiben,

  • dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf Sicherheit und Gesundheitsschutz berücksichtigt werden,
  • was insbesondere für die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen gilt,
  • sowie von zugehörigen Türen, Verkehrswegen, Fluchtwegen, Notausgängen, Treppen, Orientierungssystemen, Waschgelegenheiten und Toilettenräumen.

Für Beschäftigte mit einem Rollator oder einem Rollstuhl

  • müssen Verkehrswege schwellenlos sein.
  • müssen unvermeidbare Höhenunterschiede durch Schrägen angeglichen sein.
  • müssen Verkehrswege ausreichend breit sein (und im Winter entsprechend draußen geräumt sein), und zwar gemäß den Anforderungen an Fluchtwege gemäß Anhang A2.3 bis zu 1,80 m.
  • müssen die Wege zu ihren Arbeitsplätzen und zu gelegentlich benutzten Betriebseinrichtungen mindestens 90 cm breit sein.
  • darf die Querneigung von Verkehrswegen 2,5 % nicht überschreiten.
  • darf die Längsneigung der Schrägrampen nicht mehr als 6 % betragen.
  • muss an Schrägrampen ein seitliches Abkommen, Kippen und Abstürzen verhindert werden, z. B. durch mindestens 10 cm hohe Radabweiser.
  • muss zum Überwinden von nicht vermeidbaren Stufen eine Alternative vorhanden sein wie Treppensteighilfen, Treppenlifte oder Plattformaufzüge.
  • muss an Verkehrswegen mit Drehkreuzen eine Alternative vorhanden sein.

Für kleinwüchsige Beschäftigte müssen Sie zusätzliche Handläufe in einer Höhe von 0,65 m vorsehen.

Für Beschäftigte mit Sehbehinderung gilt:

  • Ausgleichsstufen auf Verkehrswegen müssen visuell kontrastierend sein.
  • Die erste und letzte Stufe eines Treppenlaufs muss mindestens an der Stufenvorderkante visuell kontrastierend gestaltet und erkennbar sein.
  • Für blinde Beschäftigte müssen Ausgleichsstufen durch taktil erfassbare Bodenstrukturen erkennbar sein und die ASR fordert explizit das Anwenden des Zwei-Sinne-Prinzips. Die Forderung nach taktiler Erfassbarkeit gilt auch bei der Abgrenzung von Verkehrswegen und umgebenden Lager- und Arbeitsflächen, wenn sich diese auf gleichem Niveau befinden. Die Inhalte der ASR beantworten viele sicherheits- und gesundheitsrelevante Fragen, sind jedoch nicht erschöpfend. Daher sind ggf. ausgehend von Ihren Gefährdungsbeurteilungen weitere Maßnahmen notwendig.

Autor: Dr. Friedhelm Kring 

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