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Neues Programm zur Aufdeckung von Datenschutzverstößen: Droht neue Abmahnwelle im Internet?

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Datenschutz Abmahnungen

Von Wolfram von Gagern,

Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat letzte Woche den vom Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie (SIT) entwickelten „Privacy Violation Detector“ (Prividor) vorgestellt.

Prividor soll automatisiert erkennen:

  • wenn „Tracking“, also das heimliche Ausspähen des Surfverhaltens, vorliegt
  • ob die Liste der besuchten Websites, also der Browserverlauf, ausgelesen wird und
  • ob problematische Online-Dienste, die das Programm anhand einer Blacklist erkennt, verwendet werden.

Außerdem soll Prividor:

  • die Verwendung unverschlüsselter Formulare aufzeichnen und
  • die Ergebnisse in Übersichten aufbereiten, die – vorerst nur den Aufsichtsbehörden – als Basis zum Einschreiten dienen sollen.

Programm wird zunächst nur behördenintern verwendet

Zunächst soll Prividor nur bei Internetauftritten eingesetzt werden, die dem Aufgabenbereich des Bundesdatenschutzbeauftragten zufallen; dies umfasst die Internetauftritte aller Bundesbehörden sowie der Post- und Telekommunikationsunternehmen. Nach einer Testphase soll das Programm auch den Landesdatenschutzbehörden zur Verfügung gestellt werden.

Droht eine neue Datenschutz-Abmahnwelle?

Danach soll Prividor möglicherweise als frei zugängliches Programm im Internet (Open-Source-Software) zur Verfügung gestellt werden. Allerdings wird befürchtet, dass es dadurch zu einer neuen Abmahnwelle kommen könnte. Der Bundesdatenschutzbeauftragte sieht darin allerdings keinen Grund, der gegen Prividor oder dessen Bereitstellung spricht. Jeder hätte, so Schaar, das Recht zu prüfen, ob bestimmte Vorgaben eingehalten werden; Unternehmen und öffentliche Stellen müssten dafür sorgen, dass sie gesetzeskonform handeln.

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