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Bestimmt ist Ihr Unternehmen im Internet vertreten, vielleicht wird eine eigene Webseite betrieben oder gar ein Onlineshop. Wird gegen...

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Fehler auf Ihrer Homepage? Lassen Sie sich nicht abzocken

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Von Heinz-Wilhelm Vogel,

Selbsternannte Wettbewerbshüter schreiben wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße immer wieder auch GmbHs an, die Internetseiten betreiben, und verlangen kostenträchtig „Unterlassung“. Bei näherem Hinsehen zeigt sich, dass es in Wirklichkeit nur darum geht, die angeschriebenen GmbHs „abzukassieren“.

Sehr beliebt ist es, die Internetauftritte der GmbHs unter die Lupe zu nehmen und sie dann wegen auch noch so geringfügiger Verstöße gegen die Impressumspflicht auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen. Besonders ärgerlich in diesen Fällen. Die eingeschalteten Rechtsanwälte setzen den Gegenstandswert, nach dem deren Gebühren angesetzt werden, extrem hoch – und wie sich immer wieder zeigt – völlig überhöht an.

OLG schiebt der „Abzocke“ mit Abmahnungen einen Riegel vor

Damit dürfte es jetzt vorbei sein. Denn das OLG Celle hat dieser „Abzocke“ jetzt endlich einen Riegel vorgeschoben. Laut OLG Celle ist der Streitwert für ein einstweiliges Verfügungsverfahren, in dem Verstöße gegen die Informationspflichten im Internet wie z. B. im Internet-Impressum geltend gemacht werden, lediglich mit 2.000 € zu bemessen. Das ist nur ein Bruchteil dessen, was die abmahnenden „Absahner“ sonst ansetzen (OLG Celle, Az. 13 U 50/11).  

Begründung: Ein Verstoß gegen die Informationspflichten im Internet verletzt die geschäftlichen Belange eines Wettbewerbers in der Regel nur unwesentlich. In diesem Zusammenhang erinnern die OLG-Richter ausdrücklich daran, dass die gesetzlichen Informationspflichten im Internet in erster Linie dem Schutz der Verbraucher dienen. 

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Und auch darauf weisen die OLG-Richter hin: Die Abmahnungen sind schnell geschrieben und verursachen keinen besonderen Aufwand. Meist lassen sie sich sogar aus vorbereiteten Textbausteinen zusammensetzen und müssen – wenn überhaupt – nur geringfügig dem konkreten Einzelfall angepasst werden.

Tipp: So erfreulich diese Entscheidung ist. Lassen Sie es besser gar nicht erst auf eine Abmahnung ankommen und stellen Sie sicher, dass Ihr Internet-Impressum rechtlich unangreifbar ist. Orientieren Sie sich dabei an folgendem Beispiel:

Beispiel für das Internet-Impressum eines Handelsunternehmens (GmbH)

Firma Mustermann-Handelsgesellschaft mbH
Marktplatz 29
78789 Musterstadt
Telefon: 012/3456789
Telefax: 012/3456799
E-Mail: info@mustermann-handelsgmbh.com
Internet: www.mustermann-handelsgmbh.com
Geschäftsführer: Hannes Mustermann
Registergericht: AG Musterstadt
Registernummer: HR 9191USt-IdNr., DE121212121 (sofern vorhanden)

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