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So äußern Sie sich zu Apps und Datenschutz

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Urheber: Denys Prykhodov | Fotolia

Von Andreas Würtz,

Als Unternehmen will man mit der Zeit gehen, weshalb man den Kunden demnächst eine Smartphone-App anbieten möchte. Sie können doch bestimmt auf die Schnelle sagen, was man in diesem Zusammenhang unter Datenschutzaspekten beachten muss.

Apps sind Telemedien

Im Allgemeinen sind Smartphone-Apps als Telemedien anzusehen. Sie sind damit ähnlich zu beurteilen,wie die Internetseite des Unternehmens. Diese Einordnung hat auch zur Folge, dass die Regelungen und insbesondere die Datenschutzbestimmungen des Telemediengesetzes (TMG) umzusetzen sind.

Ohne Rechtsgrundlagen keine personenbezogenen Daten

Sollen über oder mit der App personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, bedarf es dafür einer Rechtsgrundlage. Diese kann sich insbesondere aus einem Gesetz oder der Einwilligung des Betroffenen ergeben. Zur Einwilligung ist wichtig zu wissen: Diese muss nicht nur aktiv gegeben werden, beispielsweise durch Häkchensetzen. Sie muss auch sonst den Anforderungen des § 13 Abs. 2 TMG genügen.

Apps brauchen ein Impressum

Wie bei Webseiten, muss auch bei Apps den allgemeinen Informationspflichten nachgekommen werden. Welche Angaben zwingend sind, ergibt sich aus § 5 TMG. Dabei ist wichtig, dass das Impressum vollständig und aktuell ist. Außerdem muss es leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Das heißt: Es muss direkt von der Startseite bzw. vom Einstiegsbildschirm aus zu erreichen sein und wird idealerweise auch als Impressum bezeichnet. Die Angaben müssen in der App enthalten sein, eine Verlinkung auf das Internetangebot reicht nicht.

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Apps brauchen eine Datenschutzerklärung

Die App muss in einer Datenschutzerklärung darüber Aufschluss geben, wer welche personenbezogenen Daten für welche Zwecke erhebt, verarbeitet oder nutzt. Idealerweise ist die Datenschutzerklärung ebenfalls vom Einstiegsbildschirm aus direkt aufrufbar. Zur Not könnte diese auch über das Impressum zu erreichen sein.

Apps müssen sicher sein

Auch bei Apps müssen angemessene technische und organisatorische Schutzmaßnahmen ergriffen werden, damit personenbezogene Daten sicher sind (vgl. § 9 und Anlage zu § 9 Satz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)). Dabei wird man insbesondere auf Verschlüsselung setzen müssen.

Apps sollten die üblichen Datenschutzgrundsätze umsetzen

Zu nennen sind hier insbesondere die folgenden Grundsätze: Zweckbindung (§ 28 BDSG), Transparenz (§ 4 Abs. 3 BDSG), Datenvermeidung und Datensparsamkeit (§ 3a BDSG).

Verstöße können auch bei Apps für viel Ärger sorgen

Nur weil es sich um Apps handelt, bedeutet das nicht, dass eine unzulässige Datenverarbeitung nicht auch zu erheblichem Ärger mit Datenschutzaufsichtsbehörden und vielleicht auch hohen Bußgeldern führen kann. Doch selbst eher „formelle“ Punkte können zum Problem werden: Ein nicht aktuelles Impressum kann genauso für Ärger sorgen wie eine unvollständige Datenschutzerklärung oder das standardmäßige Setzen von Häkchen zur Einholung von Einwilligungen.

Wichtig: Seit dem 25.2.2016 gilt ein erweitertes Verbandsklagerecht, wodurch das Datenschutzrecht auch mehr zum Verbraucherschutzrecht wird. Beispielsweise Verbraucherschutzverbände können leichter gegen bestimmte unzulässige Datenverarbeitungen (z. B. im Bereich der Werbung) vorgehen. Und das unabhängig von einem eventuellen Aktivwerden einer Datenschutzaufsichtsbehörde.

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