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Explosionsschutzdokument für Tankstellen – Wer ist dafür zuständig?

 

Von Wolfram von Gagern,

Die Erstellung des Explosionsschutzdokuments ist nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Pflicht des Arbeitgebers (§ 6 Abs. 1).

Bei Tankstellennetzen bilden die einzelnen Tankstellen in der Regel rechtlich selbstständige Einheiten, d. h., ein Pächter führt die Tankstelle in eigener Verantwortung. Da er auch selbstständig Arbeitsverträge mit dem Personal abschließt, ist er Arbeitgeber. Folglich liegt die Verpflichtung zur Erstellung des Explosionsschutzdokuments bei ihm.

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Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
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