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Lenk- und Ruhezeiten: Erleichterung für Busfahrer ab dem 4.06.2010

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Lenk- und Ruhezeiten

Von Wolfram von Gagern,

Ab diesem Stichtag tritt die „12-Tage-Regelung“ wieder in Kraft, d. h. der Busfahrer muss seine wöchentlich vorgeschriebene Ruhezeit erst nach 12 Tagen einlegen.

Zum 11.04.2007 wurden in Europa mit der EG-Verordnung 561/2006 strengere Vorschriften über die Lenk- und Ruhezeiten für Omnibusfahrer eingeführt. Unter anderem wurde dabei die Sonderregelung abgeschafft, dass Busfahrer an zwölf aufeinander folgenden Tagen fahren dürfen – sie mussten seither genauso wie Lkw-Fahrer nach spätestens sechs Tagen eine wöchentliche Ruhezeit einlegen. Für Busfahrer wird – nach der EG-Verordnung Nr. 1073/2009 – diese Regelung jetzt wieder abgeschafft und damit die alte, vor dem 11.04.2007 geltende Rechtslage wieder hergestellt. Ab dem 4.06.2010 wird also in diesem Punkt wieder alles wie vorher sein.

Die Verschärfung von 2007 hatte das Busreisegewerbe erheblich belastet. Und das völlig unnötig – denn eine Studie des Deutschen Wirtschaftswissenschaftlichen Instituts für Fremdenverkehr aus dem Jahr 2009 im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums ergab, dass diese Änderung in der Praxis keinen wirklichen Sicherheitsgewinn erbracht hatte.

Lenk- und Ruhezeiten: Das gilt für Busfahrer ab dem 04.06.2010

Allerdings gelten folgende Voraussetzungen:

  • die Busreise muss ins Europäische Ausland gehen;
  • sie muss dort mindestens 24 aufeinander folgende Stunden dauern;
  • es muss eine einzige, durchgehende Reise sein.

 

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