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Prüffristen für überwachungsbedürftige Anlagen

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Von Wolfram von Gagern,

Überwachungsbedürftige Anlagen sind nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelmäßigen Prüfungen zu unterziehen. Wie oft, müssen Sie als Betreiber auf der Grundlage einer so genannten „sicherheitstechnischen Bewertung“ selbst festlegen (§ 15).

Ihre „Fristenlösung“ müssen Sie dann der zuständigen Arbeitsschutzbehörde mitteilen. Hier lesen Sie, worauf es bei der Bewertung ankommt.

Für welche Anlagen ist die Bewertung erforderlich?

Überwachungsbedürftige Anlagen sind z. B. Druckkessel, Druckleitungen für entzündliche Gase und Personenaufzüge. Sie sind in § 1 der BetrSichV aufgeführt. Aber nicht für alle überwachungsbedürftigen Anlagen ist eine sicherheitstechnische Bewertung erforderlich, sondern nur für die, bei denen eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) für die wiederkehrenden Prüfungen vorgeschrieben ist. Das ist nach § 15 u. a. für Anlagen in explosionsgeschützten Bereichen der Fall.

Welche Faktoren Sie berücksichtigen müssen

Ziehen Sie bei der Bewertung alle Faktoren in Betracht, die die Sicherheit der Anlage beeinträchtigen können. Dazu gehören z. B.

  • das Alter der Anlage,
  • eine erhöhte Beanspruchung, z. B. durch häufigen Transport,
  • besonders strapaziöse Umgebungseinflüsse, z. B. durch aggressive Dämpfe u. Ä.

Wichtig: Bei der sicherheitstechnischen Bewertung müssen Sie nur Faktoren berücksichtigen, die für die Festlegung der Prüffristen notwendig sind – sie ist deshalb nicht zu verwechseln mit der nach dem Arbeitsschutzgesetz und der BetrSichV (§ 3) vorgeschriebenen Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel allgemein. Ob ein Beschäftigter z. B. Hitzeeinwirkungen ausgesetzt ist, wirkt sich nicht auf die Prüffristen aus.

Welche Dokumente Sie für die Bewertung nutzen können

Weitere Anhaltspunkte für die Festlegung der Prüffristen liefert Ihnen die technische Dokumentation der Anlage; dazu gehören u. a. Konstruktionszeichnungen, Hydraulikpläne, Wartungsanweisungen usw.

  • Enthält sie z. B. korrosionsgefährdete Komponenten?
  • Gibt es besonders verschleißanfällige Dichtungen?
  • Ist sie nach Herstellerangaben gewartet worden?

Auch Betriebstagebücher und Instandhaltungsaufzeichnungen können aufschlussreich sein, z. B. häufige Ausfälle bestimmter Komponenten und überdurchschnittlich viele Reparaturen. Möglicherweise sind sogar schon bei der Inbetriebnahmeprüfung Schwachstellen aufgefallen. Werfen Sie deshalb noch einmal einen Blick in die entsprechenden Aufzeichnungen.

Dokumentieren Sie Ihre Bewertung nachvollziehbar

Eines vorweg: Die in der BetrSichV festgelegten Höchstfristen für die Prüfungen (für Personenaufzüge z. B. 2 Jahre) dürfen Sie nicht überschreiten. Auch können Sie nicht einfach die in den Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften angegebenen Prüfintervalle übernehmen.

Die ZÜS kann der von Ihnen ermittelten „Fristenlösung“ widersprechen, wenn sie der Ansicht ist, dass Sie die Prüfintervalle zu großzügig bemessen haben. In diesem Fall muss sie Ihre zuständige Arbeitsschutzbehörde über die unterschiedlichen Prüffristen informieren, die dann letztlich die Entscheidung trifft. Für Sie bedeutet das Ärger und unnötigen Aufwand, denn dann dürfen Sie die Anlage zunächst nur bis zum Ablauf der von der ZÜS festgelegten kürzeren Frist betreiben.

Dies bedeutet für Sie: Dokumentieren Sie sorgfältig und in einer für Überwachungsstellen und Behörden nachvollziehbaren Form, aufgrund welcher Daten und Erwägungen Sie zu „Ihren“ Prüffristen gekommen sind.

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