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Unfallverhütungsvorschriften gelten auch für Fremde

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Arbeitsschutz Betriebsanweisung

Von Wolfram von Gagern,

Unfallverhütungsvorschriften gelten für Arbeitgeber und Beschäftigte. Auch fremde Personen, die auf Ihrem Betriebsgelände arbeiten, müssen Ihre Vorschriften zur Unfallverhütung beachten.

Berufsgenossenschaftliche Unfallverhütungsvorschriften (BGV) haben rechtsverbindlichen Charakter. Sie benennen Schutzziele und branchen- oder verfahrensbezogene Forderungen an Sicherheit und Gesundheitsschutz. Die BGVA1 „Grundsätze der Prävention“ regelt, dass auch Fremdfirmen, die in Ihrem Betrieb oder für Ihren Betrieb tätig sind, in den Geltungsbereich der Vorschriften Ihrer Berufsgenossenschaft fallen. Das gilt auch dann, wenn ein anderer Unfallversicherungsträger für die Fremdfirma zuständig ist.

Bedeutung in der Praxis

Beim Einsatz eines Versicherten in einem Unternehmen, das bei einem anderen Unfallversicherungsträger Mitglied ist, gelten für den Versicherten gegebenenfalls zusätzliche Unfallverhütungsvorschriften des anderen Unfallversicherungsträgers einschließlich der für diesen Betrieb gültigen staatlichen Vorschriften wie z. B. der Biostoffverordnung oder der Gefahrstoffverordnung.

Beispiel: Ein Chemikalienhersteller (Mitgliedsbetrieb der BG Chemie) beauftragt ein Metallbearbeitungsbetrieb (Mitgliedsunternehmen der Norddeutschen Metall-BG) mit Wartungsarbeiten im mikrobiologischen Labor. Für dieses Labor gelten in diesem Fall andere staatliche Vorschriften (z. B. die Biostoffverordnung) als für den Metallbetrieb. Nach der Unfallverhütungsvorschrift BGV A1 hat der Metallbetrieb die Vorschriften, die für das Chemieunternehmen gelten, ebenfalls zu beachten.

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