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Urteil zur Gefährdungsbeurteilung: Kein Anspruch auf bestimmte Methoden

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Arbeitsschutz Gefährdungsbeurteilung

Von Wolfram von Gagern,

Kann ein Arbeitnehmer verlangen, dass die Gefährdungsbeurteilung für seinen Arbeitsplatz nach bestimmten Methoden und Kriterien durchgeführt wird? Mit dieser spannenden Frage hatte sich das Erfurter Bundesarbeitsgericht (BAG) im Jahr 2008 zu befassen.

Geklagt hatte ein Arbeiter, der in den Kellerräumen einer Gießerei Sand zu beseitigen hatte, der von den einzelnen Förderbändern auf den Fußboden fiel. Im Jahr 2004 hatte ein Sicherheitsingenieur die Gefährdungsbeurteilung für seinen Arbeitsplatz vorgenommen. Der Arbeiter verlangte jedoch eine ausführlichere Beurteilung, da nach seiner Ansicht Gefährdungen durch Lärm, Staub und andere Faktoren nicht ausreichend berücksichtigt worden waren.

Gefährdungsbeurteilung muss nicht nach bestimmten Methoden erfolgen

Nachdem er mit seiner Klage schon in zwei Vorinstanzen gescheitert war, ließen ihn auch die Richter des BAG abblitzen. Zwar bestätigten sie, dass jeder Arbeitnehmer einen rechtlich verbrieften Anspruch darauf habe, dass für seinen Arbeitsplatz und seine Tätigkeiten eine Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitgeber erfolgt. Der Arbeitgeber sei jedoch nicht verpflichtet, diese nach bestimmten Methoden oder Kriterien durchzuführen. (BAG, Urteil vom 12.8.2008, Az. 9 AZR 1117/06).

Gefährdungsbeurteilung immer mit der gebotenen Sorgfalt durchführen

Fazit: Um Ihrem Chef zeitaufwändige und kostenträchtige Auseinandersetzungen dieser Art zu ersparen, sollten Sie Ihre Gefährdungsbeurteilungen immer mit der gebotenen Sorgfalt und nach dem Stand der Technik durchführen (s. o.). Zudem wird es Ihnen dann leicht fallen, einem unzufriedenen Beschäftigten gegenüber die Ergebnisse Ihrer Beurteilung überzeugend zu vertreten.

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