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Betriebsleitung: Wer ist bei einem Arbeitsunfall eines Leiharbeiters zuständig?

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Betriebsleitung Leiharbeiter

Von Günter Stein,

In den letzten Jahren hat sich der Anteil der Unternehmen, die aus Gründen der Flexibilität Leiharbeiter einsetzen, stark erhöht. Sie vergeben Arbeiten an Fremdfirmen und beschäftigen Zeitarbeitnehmer.

Mit diesem Gewinn an Flexibilität können jedoch neue Risiken wie Betriebsstörungen, Arbeitsverzögerungen und Unfälle verbunden sein. Wie sieht es eigentlich mit der Haftung und den Zuständigkeiten in Sachen Arbeitsschutz beim Einsatz von Fremdpersonal aus?

Sie sind für Sicherheit von Leiharbeitern mitverantwortlich

Ein Problem beim Einsatz von Fremdpersonal ist das häufig erhöhte Unfall- und Gesundheitsrisiko. Die Mitarbeiter der Fremdfirma arbeiten in einem ungewohnten Umfeld, unter ungewohnten Arbeitsbedingungen und müssen sich auf neue Arbeitsabläufe einstellen. Das führt immer wieder dazu, dass sich Stammbelegschaft und Fremdfirmenmitarbeiter gegenseitig gefährden. Zusätzlich kann es zu Sicherheitsdefiziten kommen, wenn die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten beim Einsatz von Fremdfirmenmitarbeitern nicht eindeutig geregelt sind. Wenn unter solchen Umständen niemand die Koordination übernimmt, kann es leicht zu Betriebsstörungen, Arbeitsverzögerungen und Unfällen kommen. Vielen Unternehmern und Führungskräften ist häufig nicht bekannt, dass sie für die Sicherheit betriebsfremder Mitarbeiter in gewissem Umfang mitverantwortlich sind.

Bei Auftragsvergabe bereits auf Sicherheitsschutz hinweisen

Fremdfirmen erhalten durch Werk- oder Dienstvertrag einen Auftrag. Sie arbeiten weitgehend selbstständig auf dem Betriebsgelände, z.B. die tägliche Putzkolonne oder der beauftragte Bautrupp. Bereits bei der Auftragsvergabe muss der Auftraggeber schriftlich auf die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zu Sicherheits- und Gesundheitsschutz hinweisen. Beim Zusammenwirken mehrerer Betriebe bleiben grundsätzlich alle beteiligten Arbeitgeber jeweils für die Sicherheit ihrer Betriebsangehörigen verantwortlich. Die Fremdfirma führt also weiterhin die Aufsicht über die Arbeit ihrer Mitarbeiter.

Genau festgelegt: Zuständigkeiten

Für die Fremdfirmenmitarbeiter gelten die Arbeitsschutzvorschriften der Fremdfirma. Zusätzlich hat der auftraggebende Betrieb die Fremdfirmenmitarbeiter ausdrücklich auf die Sicherheitsbestimmungen, die in seinem Betrieb gelten, aufmerksam zu machen. Die Fremdfirma muss in die betriebsspezifischen Verhältnisse und die damit verbundenen Gefahren beim Auftraggeber eingewiesen werden. Die Einweisung richtet sich an die Adresse des Auftragnehmers bzw. dessen eingesetzten Vorgesetzten. Dieser muss dann entsprechend seine Mitarbeiter unterweisen und beaufsichtigen. Der Auftraggeber muss im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter der Fremdfirma gegen Gefahren seines Betriebsbereiches treffen und diese überwachen. Dazu gehört auch, sich zu vergewissern, ob die Mitarbeiter der Fremdfirma die betriebsspezifischen Sicherheitsanweisungen von ihren Vorgesetzten erhalten haben.

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