Gratis-Download

Um effektive und effiziente Prozesse gestalten zu können, müssen Sie und Ihre Mitarbeiter deren Inhalte, z. B. Ablaufabschnitte, Systeme, Anlagen,...

Jetzt downloaden

Sichern Sie Ihre Erfindung mit einer Sperrpublikation ab

0 Beurteilungen
Betriebsleitung Sperrpublikation

Von Günter Stein,

Hat Ihr Betrieb eine technische Innovation oder ein neues Verfahren entwickelt, sollte die Erfindung geschützt werden. In der Regel erfolgt deshalb die Anmeldung zum Patent, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt in München.

Hat Ihr Betrieb eine technische Innovation oder ein neues Verfahren entwickelt, sollte die Erfindung geschützt werden. In der Regel erfolgt deshalb die Anmeldung zum Patent, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt in München (www.dpma.de). Doch das Verfahren bis zur Erteilung der Schutzrechte ist langwierig und kostspielig. Außerdem kann es sein, dass ein anderes Unternehmen eine vergleichbare Idee bereits angemeldet hat und nun bei der Erteilung der Schutzrechte einen deutlichen Zeitvorsprung hat. In einem solchen Fall sollten Sie über die Anmeldung einer Sperrpublikation (auch Defensiv-Publikation) nachdenken.

Mit der Veröffentlichung ist die Idee nicht mehr patentierbar

Damit ein Patent überhaupt erteilt werden kann, muss eine technische Erfindung neu sein. Sie muss gewerblich anwendbar sein, und es muss sich um eine Idee handeln, die auf einer erfinderischen Tätigkeit basiert. Maßstab hierfür ist der Stand der Technik. Wird die Erfindung vor der Anmeldung zum Patent der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (z. B. im Rahmen eines Fachbeitrags in einer Publikation), erfüllt sie nicht mehr das Kriterium der Neuheit. Eine Patentanmeldung ist damit nicht mehr möglich. Und genau an diesem Punkt setzt die sogenannte Sperrpublikation an.

Datum der Veröffentlichung muss bei Sperrpublikation nachweisbar sein

Um eine Sperrpublikation rechtlich abzusichern, müssen Sie das Veröffentlichungsdatum eindeutig nachweisen können. Dafür reicht in der Regel eine Online-Publikation nicht aus. Auch muss der Inhalt allgemein zugänglich sein, um zum Stand der Technik zu werden. Daher sollten Sie die technische Neuheit in einem Printmedium mit einem möglichst großen Leserkreis publizieren. Auch der nachgewiesene Verkauf eines Produkts oder der Einsatz eines Verfahrens gilt als Publikation.

Fazit: Ob eine Sperrpublikation die richtige Wahl ist, müssen Sie genauestens abwägen. Denn durch die Veröffentlichung hat der Erfinder zwar keine exklusiven Rechte an der Nutzung mehr, dafür kann er aber auch nicht durch ein Nutzungsverbot eingeschränkt werden.

Arbeitssicherheit aktuell

Sichern Sie sich praxisrelevante Tipps, Anregungen und Hinweise auf aktuelle Urteile und Gesetzesänderungen mit leicht nachvollziehbaren Lösungsansätzen für Ihrer tägliche Arbeit als Sicherheitsbeauftragter oder Fachkraft für Arbeitssicherheit.

Datenschutz

Anzeige

Produktempfehlungen

Qualität steigern - Kosten senken - QM-Bewusstsein schärfen

Mit einfachen Werkzeugen und Methoden zu nachhaltigem Unternehmenserfolg. Leicht verständlich und sofort umsetzbar.

Die neuesten Praxistipps zur Planung, Überwachung und ständigen Optimierung Ihrer Produktionsprozesse

Das praxisnahe und kompetente Nachschlagewerk für Ihren erfolgreichen Einsatz von Excel

Betriebsabläufe optimieren, Störungen reduzieren, vorausschauend planen

Die neuesten Praxistipps zur Planung, Überwachung und ständigen Optimierung Ihrer Produktionsprozesse