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Was, wenn der Mitarbeiter bei Schneechaos nicht zur Arbeit kommt?

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Schnee Wegerisiko

Von Günter Stein,

Kann ein Mitarbeiter auf Grund der Witterung nicht zur Arbeit kommen, können Sie nicht verlangen, dass er die ausgefallene Zeit nacharbeitet, allerdings kann er auch kein Geld von Ihnen verlangen.

Grundsätzlich gilt nämlich:

Arbeitnehmer trägt Wegerisiko auch bei Schnee

Das Wegerisiko trägt der Arbeitnehmer. Kommt er nicht zur Arbeit, erhält er keine Vergütung. Witterungsbedingte Gründe können z. B. sein: unpassierbare Straßen wegen Schneefalls, Schneeverwehungen oder Lawinen, unpassierbare Straßen wegen Erdrutsch oder Sturmschäden, Glatteis, Ausfall von öffentlichen Nahverkehrsmitteln auf Grund der Witterung, Überschwemmungen.

Beispiel: Anton A. wohnt in einem kleinen Dorf im Harz. Er arbeitet in Ihrem Betrieb in Goslar. Auf Grund eines plötzlichen Wintereinbruchs mit Schneefall wird die Zufahrtsstraße zum Wohnort von Anton A. für einen Tag unpassierbar.

Folge: Anton A. muss die versäumte Arbeit nicht nachholen. Er bekommt allerdings auch keinen Lohn für diese Zeit. Er konnte seine Arbeitsleistung nicht anbieten, so dass Sie nicht in Annahmeverzug kommen können. Es liegt auch kein vorübergehender Hinderungsgrund nach § 616 BGB vor. Diese Regelung umfasst nur persönliche Gründe, wie Sterbefall in der Familie, Krankheit des Kindes, Hochzeit, nicht jedoch äußere Umstände wie die Witterung.

Ihr Betrieb arbeitet witterungsbedingt wegen Schnee nicht

Können Sie Ihre Mitarbeiter aus witterungsbedingten Gründen im Betrieb nicht beschäftigen, so können Sie ebenfalls nicht verlangen, dass die Ausfallzeit nachgearbeitet wird. Hier gilt aber grundsätzlich: Das Betriebsrisiko trägt der Arbeitgeber. Kann im Betrieb nicht gearbeitet werden, müssen Sie die Vergütung trotzdem zahlen. Witterungsbedingte Gründe, die Ihren Betrieb lahm legen, können z. B. sein: Ausfall der Heizung oder Bruch von Rohrleitungen wegen Kälte, Maschinenausfall wegen Kälte, Betriebsgelände ist überschwemmt, Stromausfälle wegen Sturm- oder Blitzschäden, Brand nach Blitzeinschlag.

Der Betrieb trägt das Betriebsrisiko auch bei Schnee

Es liegt in diesen Fällen ein sogenannter Annahmeverzug vor, weil die Arbeit aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, nicht erbracht werden konnte. Dieses sogenannte Betriebsrisiko haben Sie nach der gesetzlichen Regelung in § 615 Satz 3 BGB zu tragen.

Trotz Arbeitsausfalls aus betriebstechnischen Gründen müssen Sie daher die Vergütung zahlen, ohne eine Arbeitsleistung zu erhalten. Eine Ausnahme ist allerdings anerkannt: Ist die Existenz des Betriebs und damit das Arbeitsverhältnis durch die Störung bedroht, müssen Sie zumindest nicht den vollen Lohn zahlen.

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