Gratis-Download

5 Schritte, mit denen Sie dem Datenschutz Rechnung tragen

Jetzt downloaden

Betrieblicher Datenschutz: Referentenentwurf zum Arbeitnehmerdatenschutz kursiert

 

Von Wolfram von Gagern,

Die Gerüchteküche brodelt: Offiziell ist ja von dem neuen Arbeitnehmerdatenschutzparagraf nur das Eckpunktepapier des Innenministeriums bekannt geworden. Zwischenzeitlich soll aber schon ein Referentenentwurf „kursieren“, wie kolportiert wurde.

Inhaltlich wurde aus diesem Entwurf bekannt, dass beispielsweise eine Regelung enthalten sein soll, nachdem eine Betriebsvereinbarung auch, im Vergleich zum BDSG, schwächere Regelungen hinsichtlich des Datenschutzes für Arbeitnehmer definieren darf.

Betrieblicher Datenschutz: Aufsichtsbehörden in der Regel nicht begeistert

Hinsichtlich der Zulässigkeit einer solchen Betriebsvereinbarung gibt es ja unterschiedliche Rechtspositionen. Die Aufsichtsbehörden sind von solchen Betriebsvereinbarungen regelmäßig nicht begeistert. Insofern wird es spannend, wie dieser Referentenentwurf tatsächlich aussieht und ob es tatsächlich, gerade bei solchen, umstrittenen Inhalten, zu einer Verabschiedung noch vor der Sommerpause kommen wird.

Datenschutz-Ticker

Mit jeder Ausgabe neue Tipps, Anregungen, Hinweise auf aktuelle Urteile und Gesetzesänderungen, aber auch auf so manche vorteilhafte Gestaltungsmöglichkeit, die sich Ihnen als Datenschutzbeauftragten bietet.

Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
Sie können den kostenlosen E-Mail-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.

Datenschutz
Produktempfehlungen

Das exklusive Service-PLUS-Paket von pdl.konkret ambulant

Rechtssicher entscheiden, Mitarbeiter führen, Karriere gestalten

Praktische Tipps für die Gründung eines ambulanten Betreuungsdienstes

So entschlüsseln Sie was das Arbeitszeugnis wirklich über Ihren Bewerber aussagt!

Schritt für Schritt zur wirksamen Gefährdungsbeurteilung

Effizienter Arbeiten nach der Deep-Work-Methode

Jobs