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Wer darf eigentlich Datenschutzbeauftragter werden?

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Von Wolfram von Gagern,

Ein kleiner Erinnerungstest: Wissen Sie eigentlich noch, wer überhaupt Datenschutzbeauftragter werden darf? Und wer nicht?

 

Klingt nach einer einfachen Frage, ist es aber nicht. Denn wenn man einmal Datenschutzbeauftragter ist, dann interessiert dieses Thema nicht mehr so sehr. Aber sind Sie z. B. sicher, dass Sie überhaupt Datenschutzbeauftragter werden durften?

Hier also zur Auffrischung die Fakten:
Laut Gesetz kann zum betrieblichen Datenschutzbeauftragten nur bestellt werden, wer die erforderliche Fachkunde und Zuverlässigkeit besitzt.

Zuverlässigkeit des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte muss also zuverlässig sein. Damit ist allerdings nicht nur die persönliche Integrität des Betroffenen gemeint, sondern vor allem auch, dass er frei von Interessenskonflikten mit Bezug zum Datenschutz ist und keine Gefahr der Selbstkontrolle besteht.

Es gibt daher eine Vielzahl an Personen, die bereits aufgrund Ihrer Funktion als ausgeschlossen angesehen werden müssen, die also nicht Datenschutzbeauftragter werden können, und zwar egal ob es um Beschäftigte oder Personen außerhalb des Unternehmens geht.

 

Unvereinbarkeit mit diversen Funktionen im Unternehmen

So ist die Tätigkeit des Datenschutzbeauftragten, nach allgemeiner Auffassung, nicht mit einer der folgenden Funktionen vereinbar:

  • Personalchef,
  • Geschäftsleitung,
  • Prokuristen,
  • Marketingleitung,
  • Administratoren,
  • IT-Leitung,
  • Firmenanwalt

und weitere Personen, bei denen objektiv ein Interessenskonflikt bestehen könnte oder die sich in dieser Funktion selbst kontrollieren müssten. Deshalb können auch nicht Mitarbeiter von Firmen, deren Software im eigenen Unternehmen eingesetzt wird, zum Datenschutzbeauftragten bestellt werden. Das gilt für ähnlich gelagerte Fälle ebenso.

Daneben muss der Mitarbeiter die fachliche Eignung besitzen und sich fortbilden.

Trifft alles auf Sie zu? Prima. Ansonsten hätten Sie bzw. Ihre Firma ein kleines Problem, denn eine unwirksame Bestellung wird ebenso behandelt wie eine nicht erfolgte Bestellung (§ 43 Abs. 1 Nr. 2 BDSG).

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