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BGH soll Urteil zur Vorratsspeicherung von IP-Adressen aufgehoben haben

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Von Wolfram von Gagern,

Die Gerüchteküche brodelt: Der Bundesgerichtshof (BGH) soll ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt (Az. 13 U 105/07) aufgehoben haben, nach dem die Deutsche Telekom berechtigt sei, eine Woche lang auf Vorrat zu speichern, unter welcher IP-Adresse Internetbenutzer surfen.

Die Gerüchteküche brodelt: Der Bundesgerichtshof (BGH) soll ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt (Az. 13 U 105/07) aufgehoben haben, nach dem die Deutsche Telekom berechtigt sei, eine Woche lang auf Vorrat zu speichern, unter welcher IP-Adresse Internetbenutzer surfen. Der Hintergrund ist, dass bei einem „üblichen“, privaten Internetanschluss IP-Adressen normalerweise bei jeder Einwahl neu vergeben werden. Jede dieser dynamischen Zuweisungen von Adressen wurde von der Telekom für eine Woche gespeichert. Das ermöglichte Rechteinhabern bzw. Abmahnern nach einem entsprechenden Auskunftsersuchen die Verfolgung der Internetsurfer, ob gerechtfertigt oder nicht, sei an dieser Stelle mal dahingestellt.

Urteil zur Vorratsdatenspeicherung würde die Diskussion neu anheizen

Dieses, durchaus umstrittene Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt soll nun, glaubt man einigen Internetquellen, aufgehoben (Az. III ZR 146/10) und zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht Frankfurt zurückverwiesen worden sein. Weiter ist zu hören, dass der BGH sich nicht festgelegt habe, ob die Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen unzulässig sei, weil dies noch weiterer Aufklärung bedürfe. Zu dem Urteil findet man auf den Seiten des BGH noch nichts. Wenn dem aber tatsächlich so ist, würde es die aktuelle Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung noch einmal verschärfen.

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