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Das Jahr 2010 aus Sicht des Datenschutz

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Datenschutz 2010

Von Wolfram von Gagern,

Die wichtigsten „neuen“ Themen, die uns Datenschutzbeauftragte beschäftigten und in der Presse meines Erachtens zum Teil zu stark thematisiert wurden, waren sicherlich ELENA, Google Street View und die Vorratsdatenspeicherung.

Was ELENA für den Datenschutz in 2010 bedeutet hat

ELENA, der elektronische Entgeltnachweis, ein Verfahren, „das Anträge auf Sozialleistungen künftig wesentlich vereinfachen und beschleunigen soll“ (so die Eigenwerbung auf der ELENA-Website), fand zunächst relativ wenig Beachtung, aber kurz nach der Einführung wurden die Kritiker lauter. Die Sammlung von Daten von Millionen von Arbeitnehmern auf Vorrat, deren Notwendigkeit noch nicht abzusehen sei, sei unzulässig. Auch die Art der gesammelten Daten wurde kritisiert, so würden Streikende erfasst, ob jemand ausgesperrt worden sei, mögliches Fehlverhalten des Arbeitnehmers usw. Auch die Frage, wer denn auf die Daten in Zukunft zugreifen dürfe, wurde gestellt. Im Ergebnis ist zwischenzeitlich eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht anhängig. Eingereicht wurde diese vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und dem FoeBuD (Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs e. V.). Diese zeichneten auch für die Verfassungsbeschwerde zur Vorratsdatenspeicherung verantwortlich.

Vorratsdatenspeicherung und Datenschutz in 2010

Die Vorratsdatenspeicherung wurde mit Urteil vom 02. März 2010 zumindest in Teilen für verfassungswidrig erklärt und die Telekommunikationsanbieter wurden verpflichtet, sofort die bisher angesammelten Daten zu löschen. Begründet wurde dies insbesondere mit fehlenden Maßnahmen im Gesetz zur Datensicherheit der gesammelten Daten und damit, dass die Hürden für staatliche Zugriffe auf die Daten zu niedrig seien. Die Diskussion „poppt“ seitdem mit schöner Regelmäßigkeit wieder hoch und da wird für das kommende Jahr mit einer Neuregelung zu rechnen sein.

Google Street View und die Konsequenzen für den Datenschutz

 

Google Street View, das Politikum des letzten Jahres. Viele Politiker, Aufsichtsbehörden und Datenschützer haben versucht, sich hierüber zu profilieren. Ich möchte das Thema nicht weiter strapazieren, es war im letzten Jahr schon zu häufig im Datenschutzticker zu lesen. Ich für mein Teil habe mein Haus, wie fast 250.000 andere, jedenfalls mal vorsorglich „ausblenden“ lassen.

Und es gab noch neue Regelungen im BDSG, die in Kraft traten. Seit dem 01.04. gelten für Scoring neue, komplizierte Regelungen. Jedes Unternehmen sollte sein Forderungsmanagement und sein Mahnwesen im Hinblick auf diese neuen Regelungen überprüfen, sonst drohen Bußgelder oder Schadenersatzforderungen.

 

Datenschutz-Ticker

Mit jeder Ausgabe neue Tipps, Anregungen, Hinweise auf aktuelle Urteile und Gesetzesänderungen, aber auch auf so manche vorteilhafte Gestaltungsmöglichkeit, die sich Ihnen als Datenschutzbeauftragten bietet.

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