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Datenschutz: Widerstand gegen Volkszählung formiert sich

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Datenschutz Volkszählung

Von Wolfram von Gagern,

Im Jahr 2011 sollen wir alle wieder gezählt werden. Die älteren unter uns erinnern sich noch an die letzte Volkszählung im Jahr 1987 und den damaligen Widerstand. Die nächstjährige Volkszählung soll jedoch anders ablaufen als die damalige.

Damals gingen die die Zähler mit Fragebögen von Tür zu Tür. Nächstes Jahr basiert die Volkszählung vor allem auf einer Zusammenführung der Daten von Meldeämtern und der Bundesagentur für Arbeit. Die dort gewonnen Daten sollen mit einer eindeutigen Identifikationsnummer versehen werden und wiederum mit dem gleichzeitig neu erstellen Wohnungsregister zusammengeführt werden.

Detaillierte Auskünfte für das Wohnunsregister notwendig

Für das Wohnungsregister müssen alle Eigentümer von Gebäuden und Wohnräumen detaillierte Angaben zu Eigentumsverhältnissen, Größe und Ausstattung der Wohnungen und zu den Mietern machen. Darüber hinaus sollen etwa 10 Prozent aller Bürger nochmals ausführlich persönlich befragt werden. Ein Widerspruch kann nicht eingelegt werden. Gegen dieses Vorgehen hat sich nun, aus dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der ja schon mir seiner Verfassungsbeschwerde erfolgreich war eine Initiative gebildet, die unter zensus11.de Informationen rund um die Volkszählung zur Verfügung stellt und zum Widerstand aufruft.

Die Hauptkritikpunkte an der geplanten Volkszählung

Hauptkritikpunkte sind:

  • Ein Viertel bis ein Drittel aller in Deutschland ansässigen Personen würden zu Zwangsbefragungen aufgesucht und müssten “Erkundigungen” im familiären und nachbarschaftlichen Umfeld dulden.
  • Zusammenführung von sensiblen persönlichen Daten aus zahlreichen Quellen ohne Einwilligung
  • Möglichkeit der Zuordnung der Daten über eine eindeutige Personenkennziffer
  • Nicht anonyme Erhebung
  • Zentrale Verfügbarkeit der Personenprofile
  • die Abfrage der Daten laut deutschem Zensus-Gesetz gehe über den von der EU geforderten Umfang hinaus

 

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