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Schaar: Datenschutz wird als Standortfaktor unterschätzt

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Von Wolfram von Gagern,

Dieser Tage findet in Stuttgart der vierte Nationale IT-Gipfel statt. Bei der Veranstaltung wird über künftige Schwerpunkte und neue Maßnahmen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik diskutiert. Auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz nimmt teil. Er sieht in der nicht abreißenden Kette von Datenschutzverstößen und Missbrauchsfällen die Gefahr, dass das Vertrauen in die Informationstechnik schwindet.

Mangelnder Respekt vor informationellem Selbstbestimmungsrecht

Schaar weiter:

„Die Bedeutung eines hohen und verlässlichen Datenschutzniveaus als Standortfaktor wird unterschätzt. Wer nicht sicher sein kann, dass seine Daten vertraulich bleiben, wird das Internet weder zum Kontakt mit Unternehmen noch mit staatlichen Stellen nutzen. Die Neigung vieler Unternehmen, persönliche Daten als bloßes Wirtschaftsgut zu betrachten und möglichst detaillierte Profile über potentielle oder vorhandene Kunden anzulegen, zeugt von mangelndem Respekt vor dem informationellen Selbstbestimmungsrecht. Den begrüßenswerten Ankündigungen zur Stärkung des Datenschutzes und der Datensicherheit müssen Taten folgen.“

Umdenken beim Datenschutz gefordert

Auch fordert Schaar ein Umdenken beim Datenschutz und der Datensicherheit:

„Der Staat ist nicht nur gehalten, das Grundrecht der Bürgerinnen und Bürger auf informationelle Selbstbestimmung bei seinen eigenen Aktivitäten zu respektieren. Er hat auch dafür zu sorgen, dass der Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich gewährleistet wird.“

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