Internetrecht – So facettenreich wie das Internet selbst 

In den ersten Jahren seines Bestehens entwickelte sich das Internet in einer Art rechtsfreiem Raum. Je stärker jedoch auch der kommerzielle Bereich an Bedeutung gewonnen hat, desto wichtiger wurden rechtliche Rahmenbedingungen, die die Interessen der im Internet vertretenen Unternehmen, aber natürlich auch die der Verbraucher, Kunden und User umfassend gewährleisten. All dieses wird unter dem Begriff Internetrecht zusammengefasst.

Kaum ein Rechtsgebiet verändert sich seit einigen Jahren so stark wie das Internetrecht. Das hat zwei Gründe: Zum einen ist das Internet im Laufe der Zeit zu einem zentralen Dreh- und Angelpunkt in nahezu allen Lebensbereichen und von einem Großteil der Bevölkerung geworden. Zum anderen sind hier diverse Rechtsgebiete involviert.

Der Regelungsbereich des Internetrechts ist so heterogen wie die Möglichkeiten und Anwendungsbereiche des Internets selbst. Ein paar Beispiele, die bereits einen guten Eindruck der Komplexität vermitteln:

Facebook, Twitter und Pinterest – wirklich soziale Netzwerke?

Gerade wenn es um Informationen und Daten aus sozialen Netzwerken wie Twitter, Facebook oder Instagram geht, rücken die Regelungen aus Urheber- und Wettbewerbsrecht, aber auch die des Datenschutzes in den Mittelpunkt des Interesses.  

Fast jeder Eintrag, ob Bild, Text oder Video, unterliegt dem Urheberrecht. Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten bis hin zu Abmahnungen, ob etwas ohne die Einwilligung des Urhebers gepostet, geliked oder weitergeleitet werden darf.   

Content Marketing oder Schleichwerbung?

Beim Content Marketing wird vom direkten werblichen Charakter des Marketings zunächst Abstand genommen. Unternehmen versuchen die Zielgruppe über informierende und unterhaltende Inhalte für das beworbene Produkt oder die Dienstleistung zu gewinnen. Doch von hier aus ist es nur ein kleiner Schritt zur Schleichwerbung. Und diese ist wettbewerbsrechtlich verboten.

Diese wenigen Beispiele zeigen, wie komplex das Internetrecht ist. Der größte Regelungsbedarf betrifft die folgenden Rechtsgebiete:

  • Datenschutz
  • Verträge über Internet-Dienstleistungen
  • Persönlichkeitsrechte
  • Vertragsrecht
  • Fernabsatzgesetz
  • Urheberrecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Domainrecht
  • Haftung im Netz
  • Kollisionsrecht
  • Markenrecht
  • U.v.m.

Dynamik im Internetrecht hält an

Als ob das nicht schon genug Baustellen wären, mit Stillstand oder Ruhe ist in diesem Bereich zunächst nicht zu rechnen.

Gerade wurde zum 1.1.2015 eine Änderung beschlossen, die viel Aufsehen und Arbeit mit sich bringt. Betreiber von Internetshops, die digitale Inhalte (wie E-Books oder Downloads) anbieten, wurden die Umsatzsteuer- und Rechnungsvorgaben entscheidend verändert.

Aber auch die starke Innovationskraft, die durch die ständig wachsenden Möglichkeiten durch das Internet entsteht, bringt ständig neuen Regelungsbedarf. Denken Sie z.B. nur an die Chancen aber auch die Risiken des Cloud-Computings.

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Es gibt ein Thema im Datenschutz, das Datenschutzverantwortliche gern vor sich herschieben. Die Rede ist vom Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten.

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