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Abmahnung: BITKOM und Justizministerium sagen nein zur Abmahnwelle und setzen auf Vorbeugung

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Abmahnung

Von Wolfram von Gagern,

Liegt die Abmahnung erst im Briefkasten ist es meistens zu spät. Wurde ein rechtlicher Verstoß Ihres Internetauftritts gegen das Wettbewerbsrecht festgestellt, dann werden Sie mit diesem Schreiben zur Kasse gebeten.

„Abmahnungen wegen rechtlicher Verstöße können vor allem kleine Anbieter in Bedrängnis bringen“, sagt BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. Beträge von ca. 700,00 € werden allein für die Abmahnung des Anwalts schnell aufgerufen. Sie haben dann nur zwei Möglichkeiten. Es auf das gerichtliche Verfahren ankommen lassen oder die Abmahnungsrechnung zu begleichen und sofort für Bereinigung Ihres Fehlers zu sorgen.

Immer wieder sehen es Abmahnende auf fehlende Kleinigkeiten im Impressum ab oder sie haben Ihre AGBs durchstöbert oder sie finden Fehler in Ihrer Widerrufsbelehrung. Nicht alle Gerichte geben dem Geschädigten Recht, wenn es offensichtlich nur darum geht, sich auf diese Weise Geld zu beschaffen. Doch darauf sollten Sie nicht hoffen und es bestenfalls gar nicht erst ankommen lassen.

Aufgrund der großen Abmahnwelle, die vor allem Kleinunternehmer und mittlere Unternehmen trifft, die keine Rechtsabteilung haben, wurde nun in Form von Mustertexten und Checklisten vom Justizministerium und vom BITKOM reagiert.

So rät der Hightech-Verband BITKOM Online-Shop-Betreibern bei juristischen Angaben Formulierungshilfen zu nutzen. Häufig werden auch Fehler bei der Widerrufsbelehrung gemacht. Diese besagt, innerhalb welcher Zeit ein Online-Kunde die Ware zurückgeben darf. Zum Beispiel müssen Anbieter bei Auktionen meist eine Monatsfrist statt der sonst üblichen zwei Wochen nennen. Der BITKOM empfiehlt, für die Widerrufsbelehrung einen neuen Mustertext des Bundesjustizministeriums einzusetzen. Damit können sich Shop-Betreiber wirksam schützen.

Häufige Fehlerquellen sind aber auch das Impressum und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Eine Übersicht über juristische Fallstricke gibt die „Checkliste Onlinegeschäft“ des BITKOM. Das Kleingedruckte wird dem BITKOM zufolge oft nicht genug beachtet. Online-Händler können mit einigen Vorsichtsmaßnahmen aber weitgehend sicher vor Abmahnungen sein.

Diese Checkliste gibt es hier kostenfrei zum Download:

www.bitkom.org/files/documents/Checkliste_Onlinegeschaeft_Version_1.3.pdf

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