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Datenschutzerklärung: Schnelles Auffinden ist Pflicht

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Datenschutzerklärung

Von Wolfram von Gagern,

In den letzten Wochen kam es wieder vermehrt zu „merkwürdigen Anfragen“ bei Unternehmen, gerade was die Datenschutzerklärung auf der Website betrifft. Aus diesem aktuellen Anlass ein Tipp wie die Datenschutzerklärung auf Ihrer Website aufzufinden sein sollte.

In den letzten Wochen kam es wieder vermehrt zu „merkwürdigen Anfragen“ bei Unternehmen, gerade was die Datenschutzerklärung auf der Website betrifft. Aus diesem aktuellen Anlass ein Tipp wie die Datenschutzerklärung auf Ihrer Website aufzufinden sein sollte:

Nach § 13 Abs. 1 Telemediengesetz hat der Dienstanbieter „den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung seiner Daten in unsicheren Drittstaaten außerhalb der EU in allgemein verständlicher Form zu unterrichten, sofern eine solche Unterrichtung nicht bereits erfolgt ist. Bei einem automatisierten Verfahren, das eine spätere Identifizierung des Nutzers ermöglicht und eine Erhebung oder Verwendung personenbezogener Daten vorbereitet, ist der Nutzer zu Beginn dieses Verfahrens zu unterrichten. Der Inhalt der Unterrichtung muss für den Nutzer jederzeit abrufbar sein.“

Daraus resultiert, dass die Erklärung zum Datenschutz leicht zu finden sein muss.

Achtung bei der Überschrift zur Datenschutzerklärung

Nutzt man nun eine „falsche“ Überschrift, wie z. B. „Disclaimer“ (Disclaimer bedeutet ja wörtlich übersetzt „Haftungsausschluss“), erschließt sich dem Benutzer nicht sofort, dass sich hinter dieser Begrifflichkeit die Datenschutzerklärung versteckt.

Überträgt man die Rechtsprechung zur Namensgebung des „Impressums“ auf die Datenschutzerklärung, weist auch diese auf die engen Grenzen hin. So ist die Bezeichnung „Backstage“ für die Kennzeichnung des Impressums nach dem Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts (HansOLG) in Hamburg (Urteil vom 20.11.2002, Az. 5 W 80/02) unzulässig.

Aus diesem Grund empfiehlt es sich, das Wort „Datenschutz“ als Überschrift/Hinweis explizit zu verwenden. Sofern man die Datenschutzerklärung in das Impressum integriert, empfiehlt sich auch hier die Überschrift „Impressum/Datenschutz“.

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