Gratis-Download

Es gibt ein Thema im Datenschutz, das Datenschutzverantwortliche gern vor sich herschieben. Die Rede ist vom Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten.

Jetzt downloaden

Internetrecht: Geodaten-Gipfel in Berlin

 
Datenschutz Geodaten

Von Wolfram von Gagern,

Bundesinnenminister de Maizière hatte zum Geodaten-Gipfel geladen. Anlass des Gipfels sind Dienste wie Google-Street-View, das Straßenansichten im Internet weltweit verfügbar macht.

Hierbei bremst de Maizière Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner aus: Selbstverpflichtungen statt strenger Gesetze sollen Street View und Co transparenter machen. Seiner Meinung nach begründen die Abbildung von öffentlich sichtbarer Häuser noch kein pauschales Recht auf Widerspruch oder Löschung. Die Grenze zieht er erst dort, wo die Daten personenbezogen werden, also beispielsweise Bewegungsprofile erstellt werden.

Wirtschaft soll eigenen "Datenschutz-Codex" ausarbeiten

Das einige konkrete Ergebnis des Gipfels ist eine Frist: Bis zum IT-Gipfel am 7. Dezember hat die Wirtschaft demnach Zeit, einen eigenen "Datenschutz-Codex" zu entwickeln, damit Bürger künftig schneller wissen, wo bestimmte Dienste in die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen eingreifen. Das würde bedeuten, dass Unternehmen wie Google künftig vor dem Start eines Dienstes wie Street View von sich aus Widerspruchsmöglichkeiten anbieten müssten. Sollte der Codex nicht ausreichend sein, kündigte de Maizière strengere gesetzliche Regelungen an. Philipp Schindler, Europa-Chef von Google, begrüßte den Vorschlag der Bundesregierung: "Wir sind gern bereit, an der Ausgestaltung der Selbstverpflichtung konstruktiv mitzuwirken."

Datenschutz-Ticker

Mit jeder Ausgabe neue Tipps, Anregungen, Hinweise auf aktuelle Urteile und Gesetzesänderungen, aber auch auf so manche vorteilhafte Gestaltungsmöglichkeit, die sich Ihnen als Datenschutzbeauftragten bietet.

Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
Sie können den kostenlosen E-Mail-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.

Datenschutz
Produktempfehlungen

Alles, was Sie über Führung wissen müssen – Kompakt in einem Buch

Komplexe Regelungen einfach erklärt – So gestalten Sie die Datenübermittlung datenschutzkonform!

Mit dem Privacy@Work- Jahreskalender haben Ihre Mitarbeiter das ganze Jahr einen Blick auf die wichtigsten Datenschutz- Grundlagen!

Ihr Praxisleitfaden für PR und Marketing

inkl. Ihrer gesetzlichen Unterweisungspflichten

Ihr 15-Minuten-Training fürs digitale Office

Jobs