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Kundendatenschutz: SWIFT - die USA will sich bewegen und Obama respektiert den Datenschutz

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Von Wolfram von Gagern,

Nachdem das SWIFT-Abkommen durch das Europäische Parlament wegen Datenschutzbedenken gekippt worden war, stellte sich nun natürlich die Frage: wie geht’s weiter.

In den letzten Tagen, so meldeten mehrere Presseorgane, wurde nun bekannt, dass grundsätzlich zwischen USA und EU das Interesse bestehe, recht bald ein neues Abkommen zur Weitergabe von Europäischen Dankdaten abzuschließen. Aber, und das ist neu, die USA wolle die Datenschutzbedenken der Europäer berücksichtigen.

Kundendatenschutz: Obama fühlt sich dem Schutz privater Daten verpflichtet

"Die Regierung Obama ist dem Schutz privater Daten verpflichtet", sagte US-Justizminister Eric Holder und diese Zusage gelte nach Angaben des spanischen Innenministers Alfredo Perez Rubalcaba auch für das umstrittene Bankdaten-Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Wie diese Berücksichtigung der europäischen Datenschutzbedenken aussehen wird, bleibt abzuwarten, aber offensichtlich ist auch in den USA nun angekommen, dass „nicht alles geht“. Beide Seiten, so Rubalca, streben eine Unterzeichnung eines neuen, angepassten Vertrages noch vor dem Sommer an.

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