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Kundendatenschutz: Warnung vor massiven Kontoabfragen

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Datenschutz Kontodaten

Von Wolfram von Gagern,

Wie Sie sicher wissen, ist Behörden zur Abwehr vor Terrorismus und zur Bekämpfung von Geldwäsche unter gewissen Rahmenbedingungen die Abfrage von Kontodaten erlaubt. Und das nutzen diese zwischenzeitlich fleißig.

Wie Sie sicher wissen, ist Behörden zur Abwehr vor Terrorismus und zur Bekämpfung von Geldwäsche unter gewissen Rahmenbedingungen die Abfrage von Kontodaten erlaubt. Und das nutzen diese zwischenzeitlich fleißig: Waren es im Jahr 2005 noch unter 9.000 Abfragen und im Jahr 2009 44.000 Abfragen, wurden im vergangenen Jahr insgesamt 58.000 Abfragen eingeleitet. Im Dezember des letzten Jahres wurden von den Behörden 230 Abfragen pro Arbeitstag losgeschickt. Das entspricht einer Steigerung von 560 % innerhalb von 5 Jahren.

Datenschutzbeauftragter warnt vor verstärkter Abfrage von Kontodaten

Das ruft den Bundesbeauftragten für den Datenschutz auf den Plan. In einer Pressemitteilung kritisierte er, dass das System „mittlerweile von allen möglichen Behörden […] ohne einen konkreten Anhaltspunkt“ genutzt wird. Im Bereich der Strafverfolgung genüge bereits der Anfangsverdacht einer Straftat. So sei es dringend erforderlich, die Befugnisse für die Behörden deutlich zu beschränken, so Schaar und weiter: "Abfragen sollten nur noch in Frage kommen, wenn Anhaltspunkte für Steuerhinterziehung, Sozialbetrug oder erhebliche Straftaten vorliegen. Alles andere widerspreche dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit."

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