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Arbeitsstätten sind so einzurichten, zu benutzen und instand zu halten, dass von ihnen keine Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen für die...

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Arbeitssstättenverordnung: Urteil - Kein Anspruch auf orthopädischen Bürostuhl

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Arbeitsstaettenverordnung Bürostuhl

Von Wolfram von Gagern,

Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf einen orthopädischen Bürostuhl. Mit dieser Entscheidung hat das Sozialgericht (SG) Dresden die Klage einer Sachbearbeiterin zurückgewiesen, die wegen eines Rückenleidens von ihrem Rentenversicherungsträger ein besonders gesundheitszuträgliches Sitzmöbel verlangte.

Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf einen orthopädischen Bürostuhl. Mit dieser Entscheidung hat das Sozialgericht (SG) Dresden die Klage einer Sachbearbeiterin zurückgewiesen, die wegen eines Rückenleidens von ihrem Rentenversicherungsträger ein besonders gesundheitszuträgliches Sitzmöbel verlangte.

"Bildschirmarbeiterin" forderte orthopädischen Bürostuhl

Die „Bildschirmarbeiterin“, bei der eine 70%ige Schwerbehinderung anerkannt ist, argumentierte, dass der vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellte Stuhl nicht ihren Anforderungen entspreche. Deshalb sollte die Versicherung für einen orthopädischen Stuhl aufkommen. Diese lehnte das ab. Zu Recht, befanden die Richter. Denn ein Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben umfasst nur die konkret erforderlichen Leistungen, um die Erwerbsfähigkeit behinderter oder von Behinderung bedrohter Menschen zu erhalten, zu verbessern oder herzustellen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben möglichst auf Dauer zu sichern.

Ergonomischer Bürostuhl reicht aus

Der Klägerin genügt aus gesundheitlichen Gründen für sitzende Tätigkeiten ein ergonomischer Bürostuhl, wie er vom Arbeitgeber auch gesunden Arbeitnehmern zur Verfügung zu stellen ist. Falls der Klägerin ein solcher ergonomischer Bürostuhl bislang nicht zur Verfügung steht, liegt die Ursache der Gefährdung oder Minderung ihrer Erwerbsfähigkeit allein in einer mangelnden Arbeitsplatzausstattung durch den Arbeitgeber. Falls ein solcher ergonomischer Stuhl bislang nicht zur Verfügung stehe, habe sie sich also an den Arbeitgeber zu wenden (SG Dresden, Urteil vom 29.3.2010, Az. S 24 R 157/08).

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