Für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz – die Arbeitsstättenverordnung

Die bundesweit geltende Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)  ist Teil des Arbeitsschutzgesetzes und bestimmt wie die Unternehmen für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz zu sorgen haben. Mit ihr sollen Beschäftigte vor Gefährdungen, die aus dem Einrichten und dem Betreiben einer Arbeitsstätte entstehen, geschützt werden. Das können z. B. Gesundheitsgefahren durch Rauch- oder Lärmbelastung, Sturzgefahren oder ähnliches sein. Sie enthält grundsätzliche Anforderungen, die für Arbeitsstätten festgelegt und zu erfüllen sind.

Die ArbStättV soll die Arbeitsplätze sicherer und frei von gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Beschäftigten machen. Für die Einhaltung der Verordnung ist der Arbeitgeber zuständig und verantwortlich. 

Warum ist die Einhaltung der Arbeitsstättenverordnung so wichtig?

Mit der ArbStättV sollen Beschäftige bei der Ausübung ihrer Tätigkeit so geschützt werden,  dass Unfälle und Berufskrankheiten vermieden werden. Denn immer noch werden zu viele Berufsunfälle durch einen nicht ordnungsgemäß eingerichteten Arbeitsplatz verursacht.

So drohen zum Beispiel – bei nicht nach den Vorschriften eingerichteten Arbeitsplätzen – Stürze auf schadhaftem Boden oder Treppen. Auch zu hohe Lärmbelästigung und gesundheitlich bedenkliche Immissionen machen krank und sollen vermieden werden. Die humane Gestaltung der Arbeitsplätze mit guter und sauberer Luft, ausreichender Beleuchtung und guten sozialen Einrichtungen wie Sanitär- und Pausenräumen ist ein wichtiger Aspekt, der in diesem Rahmen Beachtung findet.

Die Aufsicht und die Kontrolle über die Einhaltung der Arbeitsstättenverordnung ist bei den Gewerbeaufsichtsämtern angesiedelt.

Was stellt die gesetzliche Grundlage der ArbStättV dar?

Die ArbStättV setzt eine EU-Richtlinie um, deshalb gelten in allen Mitgliedsstaaten der EU entsprechende Standards. Die Verordnung ist in § 18 des Arbeitsschutzgesetzes enthalten.

Einige der Bestimmungen werden durch sogenannte „Technische Regeln für Arbeitsstätten“ ergänzt. Diese Regeln sollen verständlich und praxisnah in der betrieblichen Praxis helfen, die Bestimmungen einzuhalten. Z.B. zu folgenden Komplexen: Fußböden, Fenster, Oberlichter, Türen, Verkehrswege, Schutz vor Absturz und herabfallende Gegenstände, Maßnahmen gegen Brände, Fluchtwege und Notausgänge, Beleuchtung, Raumtemperatur, Lüftung, Pausen- und Bereitschaftsräume, Mittel und Einrichtungen zur ersten Hilfe, Unterkünfte, barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen etc.

Keine Regel ohne Ausnahme: Hier gilt die ArbStättV nicht

Die Arbeitsstättenverordnung gilt nicht für: Betriebe nach dem Bundesberggesetz (wie Bergwerke),das Reisegewerbe, der Marktverkehr, der Öffentliche Verkehr (Straßen-, Schienen-, Luftfahrzeuge), die See- und Binnenschiffe, Land- und forstwirtschaftliche Betriebe (außerhalb der bebauten Fläche), den Transportmittel im Einsatz außerhalb des Unternehmens und Heimarbeitsplätze. Für Arbeitsplätze in diesen Bereichen gelten andere Bestimmungen.

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Arbeitsstätten sind so einzurichten, zu benutzen und instand zu halten, dass von ihnen keine Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen für die…

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