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Arbeitsstätten sind so einzurichten, zu benutzen und instand zu halten, dass von ihnen keine Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen für die...

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Stichtag 1.1.2011: DGUV Vorschrift 2 regelt betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung neu

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Arbeitssicherheit Betriebsarzt

Von Wolfram von Gagern,

Frage: Was ändert sich eigentlich für unseren Betrieb durch die neue DGUV Vorschrift 2? Und wie muss ich ab jetzt die Einsatzzeiten von SiFa und Betriebsarzt berechnen?

Antwort: Diese Frage lässt sich leider nicht so einfach beantworten, da die neue Berechnung stark davon abhängt, wie groß Ihr Betrieb ist und ob es sich um ein Unternehmen der Privatwirtschaft oder der öffentlichen Hand handelt. Im Folgenden werde ich daher die unterschiedlichen Änderungen, die sich durch die neue DGUV Vorschrift 2 ergeben, darstellen.

Kleinbetriebe: Änderungen durch DGUV 2 nur für öffentliche Arbeitgeber

Für Unternehmen der Privatwirtschaft mit bis zu 10 Beschäftigten ändert sich nichts: Hier umfasst die Regelbetreuung wie bisher eine Grundbetreuung und eine anlassbezogene Betreuung durch Sie als Sicherheitsfachkraft und den Betriebsarzt. Zur Grundbetreuung gehört im Wesentlichen die Unterstützung des Arbeitgebers bei der Erstellung und Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung sowie der Ableitung der erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen. Ergänzend erfolgt eine anlassbezogene Beratung, z. B. bei

  • der grundlegenden Änderung der Arbeitsprozesse oder der Einführung neuer Arbeitsverfahren,
  • der Einführung neuer Gefahrstoffe oder
  • der Erstellung oder Änderung von Notfall- und Alarmplänen.

Feste Einsatzzeiten für diese Aufgaben sind nicht vorgeschrieben. Neu für Arbeitgeber der öffentlichen Hand ist, dass sie diese bisher nur für die Privatwirtschaft geltenden Regelungen seit dem 1.01.2011 nun ebenfalls anwenden müssen.

Das neue Konzept der DGUV 2 für Betriebe mit über 10 Beschäftigten

Die wesentlichen Neuerungen der DGUV V2 betreffen Betriebe mit mehr als 10 Beschäftigten. Die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Gesamtbetreuung besteht hier zukünftig aus zwei Bausteinen: Der Grundbetreuung und einem – gänzlich neuen – betriebsspezifischen Betreuungsanteil, der von jedem Betrieb selbst zu ermitteln ist.

Achtung: Falls Sie Teilzeitkräfte beschäftigen, sollten Sie unbedingt prüfen, ob das neue Konzept überhaupt für Sie gilt. Denn Teilzeitkräfte werden nach folgendem Schlüssel auf die Mitarbeiterzahl angerechnet:

  • bei einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und
  • von nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75.

Leiharbeitnehmer werden dabei wie Stammbeschäftigte berücksichtigt.

Beispiel: Wenn Sie regelmäßig 7 Vollzeit- und 5 Halbtagsmitarbeiter in Ihrem Betrieb haben (= 9,5 Beschäftigte), fallen Sie nicht unter die Neuregelung.

Grundbetreuung durch Betriebsarzt mit festgelegten Einsatzzeiten in der DGUV 2

Die Grundbetreuung beinhaltet die kontinuierlich anfallenden „Basisleistungen“ nach ASiG. Anlage 2 der DGUV V2 enthält einen Aufgabenkatalog, der diese Leistungen in neun Aufgabenfelder unterteilt, z. B.

  • die Unterstützung des Arbeitgebers bei der Gefährdungsbeurteilung,
  • die Unterstützung bei grundlegenden verhaltenspräventiven Maßnahmen der Arbeitsgestaltung (z. B. Unterweisungen, Betriebsanweisungen) oder
  • die Untersuchung von besonderen Ereignissen wie Arbeitsunfällen usw.

Damit für vergleichbare Betriebe eine vergleichbare „Betreuungsintensität“ gewährleistet ist, werden sie nach dem vorliegenden Gefährdungspotenzial für die Beschäftigten in drei Betreuungsgruppen unterteilt. Nach dieser Einstufung richten sich die Einsatzzeiten für die Betreuung.

Einsatzzeiten nach Betreuungsgruppen:

  Hoch:
Gruppe I
Mittel:
Gruppe II
Gering:
Gruppe III
Einsatzzeit (Std./Jahr pro Beschäftigtem/r) 2,5 1,5 0,5
Beispiele: Erdölgewinnung, Bergbaubetriebe, Brücken- und Tunnelbau, Forstbetriebe Druckereien, Chemie-, Maschinenbaubetriebe Verkehrsbetriebe. Verwaltungen, Banken, Versicherungen

Neu dabei ist: Die Einsatzzeiten sind ein Summenwert für die Tätigkeiten des Betriebsarztes und der SiFa – wie sie auf beide aufzuteilen sind, liegt in der Verantwortung des Unternehmers. Der Mindestanteil für eine der beiden Disziplinen beträgt aber jeweils 20 %, mindestens jedoch 0,2 Stunden pro Jahr und Beschäftigtem. Sie als Sicherheitsfachkraft sollten Ihren Arbeitgeber dazu beraten, wie diese – vor dem Hintergrund Ihrer betriebsspezifischen Gefahrenlage – am besten zu verteilen sind.

Die betriebsspezifische Betreuung nach Maßgabe der DGUV 2

Der betriebsspezifische Teil stellt sicher, dass der Betreuungsumfang passgenau den betrieblichen Erfordernissen entspricht. Sie muss also genau auf die speziellen Erfordernisse Ihres Betriebs abgestimmt sein. Die zu erbringenden Leistungen ergänzen die Grundbetreuung um die betriebsspezifisch entweder dauerhaft (z. B. Schutzvorkehrungen für explosionsgefährdete Bereiche) oder temporär (z. B. bei „Aktionstage Heben und Tragen“) erforderliche Betreuungsleistungen.

Vier Bereiche mit 16 Aufgabenfeldern: Nach Anlage 2 der DGUV V2 können betriebsspezifische Beratungsleistungen in vier Bereichen anfallen, die wiederum in 16 Aufgabenfelder unterteilt sind:

  1. regelmäßig vorliegende betriebsspezifische Unfall- und Gesundheitsgefahren, z. B. Absturzgefährdungen in einem, Gerüstbaubetrieb;
  2. betriebliche Veränderungen in den Arbeitsbedingungen, z. B. Umbau von Betriebsanlagen;
  3. externe Entwicklung mit spezifischem Einfluss auf die betriebliche Situation, z. B. die Umsetzung neuer Vorschriften und
  4. betriebliche Aktionen, Programme und Maßnahmen, z. B. Stressbewältigungskurse.

Welche Aufgabenfelder der betriebsspezifischen Betreuung im konkreten Fall relevant sind, muss der Arbeitgeber in eigener Verantwortung ermitteln („Leistungsermittlung“), wobei Sie als Sicherheitsfachkraft ihn sachkundig beraten. Hilfestellungen hierzu enthält der Anhang 4 der Vorschrift. Weil diese je nach Tätigkeit des Unternehmens unterschiedlich ausfallen können, sind hierfür auch keine festen Einsatzzeiten vorgeschrieben.

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