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Unabhängig von der Branche, den Tätigkeiten und der Anzahl der Mitarbeiter ist jedes Unternehmen verpflichtet, Gefährdungsbeurteilungen durchzuführen.

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Gefährdungsbeurteilung – Verpflichtung und Durchführung

 

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Die Gefährdungsbeurteilung dient der allgemeinen Arbeitssicherheit. Wie Sie eine Gefährdungsbeurteilung durchführen und dokumentieren, orientiert sich an mehreren Grundsätzen und Vorgehensweisen. Erfahren Sie im Folgenden mehr darüber.

Definition: Was versteht man unter der Gefährdungsbeurteilung?

Nachdem die Rahmenrichtlinie zum Arbeitsschutz im Jahr 1992 auf europäischer Ebene verabschiedet wurde, trat 1996 in Deutschland das Arbeitsschutzgesetz in Kraft. Mit der vorgeschriebenen Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung hat der Gesetzgeber eine wesentliche Schutzvorrichtung verankert. Gefährdungen und Risiken am Arbeitsplatz sollen durch diese Maßnahme wirksam und frühzeitig erkannt werden. Entsprechend können weitere Schutzmaßnahmen getroffen werden. 

Die Gefährdungsbeurteilung dient daher in erster Linie der Prävention und soll die Einhaltung der vorgeschriebenen Arbeitsbedingungen sicherstellen. Mit dieser Beurteilung soll insbesondere der Schutz Ihrer Arbeitnehmer gewährleistet werden. Die Arbeit in Ihrem Betrieb wird analysiert und im Hinblick auf das Arbeitsschutzgesetz kritisch betrachtet. Durch eine entsprechende Dokumentation sowie regelmäßige Kontrollen kann die Wirksamkeit langfristig festgestellt und bestätigt werden.

Wie eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen ist, hat der Gesetzgeber nicht abschließend festgelegt. Ihnen als Unternehmern und Arbeitgebern wird dadurch ein gewisser Spielraum gewährt, in welchem Sie sich bewegen können. Unter der Berücksichtigung geltender Grundsätze können individuelle Vorgehensweisen entwickelt und auf die Arbeitsstätte ausgerichtet werden. Eine korrekte Unterweisung der verantwortlichen Führungskräfte und Mitarbeiter ist essenziell für eine umfassende Wirksamkeit. Der Betriebsarzt ist bei der Entwicklung individueller Schutzmaßnahmen nach Möglichkeit hinzuzuziehen.

Wann wird eine Gefährdungsbeurteilung im Unternehmen benötigt?

Um den Arbeitsschutz langfristig sicherzustellen, ist es nicht vorteilig, wenn Sie die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung als einmaliges Projekt ansteuern.  Vielmehr sollten Sie die Beurteilung der Gefährdungen in einer Arbeitsstätte als Bestandteil der kontinuierlichen Schutzmaßnahmen  implementieren. Führen Sie eine Beurteilung jedoch grundsätzlich vor der Aufnahme einer Arbeit als Erstbeurteilung durch. 

Auch vor der erstmaligen Verwendung neuer Arbeitsmittel sowie der Einrichtung einer neuen Arbeitsstätte müssen Sie eine Gefährdungsbeurteilung voransetzen. Neben der Erstbeurteilung kann in bestimmten Situationen eine Folgebeurteilung oder Aktualisierung notwendig werden. Nachfolgend finden Sie einen Auszug wesentlicher Beispiele:

  • im Falle einer vorherigen Prüfung unwirksamer befundener Schutzmaßnahmen
  • nach dem Auftreten von Arbeitsunfällen
  • nach maßgebliche Veränderungen in der Arbeitsstätte
  • bei neuen oder aktualisierten Rechtsvorschriften / Grundsätzen

Wann ist die Gefährdungsbeurteilung im Betrieb eine Verpflichtung?

Gemäß DGUV-Vorschrift 1 der Berufsgenossenschaft sowie dem Arbeitsschutzgesetz sind Sie als Arbeitgeber dazu verpflichtet, für Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer in Ihrem Betrieb zu sorgen. Die Geschäftsführung trägt die Verantwortung für den Arbeitsschutz in den Betriebsstätten. Zudem hat sie die Aufgabe, die Wirksamkeit der getroffenen Schutzmaßnahmen zu überprüfen und zu überwachen. Bei Mängeln und Gefährdungen für die Arbeitnehmer sind die Maßnahmen entsprechend zu korrigieren. Die Gefährdungsbeurteilung ist eines der wichtigsten Instrumente, um diese Verpflichtungen einzuhalten.

Grundsätzlich kann die Gefährdungsbeurteilung von Ihnen als Arbeitgeber selbst durchgeführt werden. Er kann jedoch auch einen fachkundigen, vertrauenswürdigen und zuverlässigen Mitarbeiter mit dieser Aufgabe beauftragen. Achten Sie bei der Wahl eines geeigneten Mitarbeiters auf dessen Kompetenzen sowie zeitlichen Möglichkeiten. Halten Sie die Beauftragung aus Beweis- und Nachweisgründen immer schriftlich fest und klären Sie in schriftlicher Form, welche Aufgaben der Beauftragte durchzuführen hat sowie  welche Kompetenzen übertragen werden. Ihr Mitarbeiter verpflichtet sich mit diesem Vertrag zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung. Die Kontrolle obliegt jedoch immer der Geschäftsführung und kann nicht abgegeben werden.

Gemäß §§ 3 und 6 ASiG (Arbeitssicherheitsgesetz) haben Sie als Arbeitgeber schriftlich einen Betriebsarzt sowie Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Die gesetzlich beschriebenen Pflichten müssen von Ihnen an die jeweilige Stelle übertragen werden. Die DGUV-Vorschrift 2 konkretisiert die gesetzlichen Regelungen des ASiG. Sollten Sie in Ihrem Unternehmen einen Personal- oder Betriebsrat haben, ist dieser gemäß § 89 BetrVG (Betriebsverfassungsgesetz) ebenfalls an der Gefährdungsbeurteilung zu beteiligen. Der Betriebsrat ist gemäß § 9 ASiG über wichtige Entscheidungen und Angelegenheiten von den verantwortlichen Stellen zu informieren.

Von einer Gefährdungsbeurteilung profitieren sämtliche Angestellte in einem Unternehmen. Um wirksame Ergebnisse zu erzielen, sollten die Beschäftigten daher in den Prozess eingebunden werden. Durch Unterweisungen der möglichen Risiken sowie der getroffenen Schutzmaßnahmen kann sichergestellt werden, dass diese bewusster eingehalten werden. Die Mitarbeiter können in diesem Zuge an die arbeitsrechtlichen Pflichten gemäß §§ 15 und 16 ArbSchG (Arbeitsschutzgesetz) erinnert werden. Gruppendiskussionen sowie Mitarbeiterbefragungen in Form von anonymisierten Fragebögen können zu einer effizienten Entwicklung von Sicherheitsvorkehrungen sowie der Erkennung von Gefährdungen beitragen.

Wie erfolgt die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung?

Weder die DGUV-Vorschrift 1 noch das Arbeitsschutzgesetz enthalten bestimmte Regelungen, wie die Gefährdungsbeurteilung durchzuführen ist. Aus diesem Grund werden von den Berufsgenossenschaften sowie Unfallkassen konkrete und branchenbezogene Leitfäden und Informationen herausgegeben. Diese Handlungshilfen beinhalten einen grundsätzlichen Prozess. Je nach Branche, Betriebsgröße und individuellen Gegebenheiten sind diese Handlungshilfen auf die jeweilige Betriebsstätte anzupassen. Von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin BAUA werden ebenfalls ausführliche Informationen zu den einzelnen Stufen und Schritten der Gefährdungsbeurteilung bereitgestellt. In der Praxis konnten sich die nachfolgenden Schritte bewähren:

  • Planung und Vorbereitung der Gefährdungsbeurteilung
  • Ermittlung der Risiken und Gefährdungen
  • Analyse und Beurteilung der Gefährdungen
  • Festlegung von Arbeitsschutzmaßnahmen
  • Durchführung der Schutzmaßnahmen
  • Überprüfung der Wirksamkeit aller getroffenen Schutzmaßnahmen
  • Fortschreiben der Gefährdungsbeurteilung

Der Umfang einer Gefährdungsbeurteilung orientiert sich an den individuellen Gegebenheiten in Ihrer Betriebsstätte. Sämtliche voraussehbaren Arbeitsabläufe sowie die vorhandenen Arbeitsmittel sind zu berücksichtigen. Das Arbeitsschutzgesetz nennt die allgemeinen Gefahrenquellen in den Arbeitsabläufen, Arbeitszeiten, Arbeitsverfahren, Unterweisung der Mitarbeiter sowie Qualifikation der Beschäftigten. Diese Gefahrenquellen sind zu analysieren und mögliche Risiken oder Gefährdungen aufzudecken. Je nach Branche und Betrieb können noch weitere wesentliche Gefahrenquellen zu den Genannten hinzukommen. Sobald eine Gefährdung entdeckt wurde, ist eine geeignete Lösung zu finden. Diese Gefährdungsbeurteilung muss für jeden Arbeitsplatz in Ihrem Unternehmen erfolgen. Schwierigkeiten können sich bei nicht stationären Arbeitsplätzen ergeben. In diesen Fällen sieht die Gesetzgebung vor, dass Sie für eine Gefährdungsbeurteilung am jeweiligen Standort Sorge tragen.

Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln

Als Arbeitgeber haben Sie gemäß § 5 ArbSchG i.V.m. § 3 BetrSichV (Betriebssicherheitsverordnung) die Verantwortung für die Bereitstellung und sichere Benutzung der verwendeten Arbeitsmittel. Um dies zu gewährleisten, haben Sie sämtliche notwendigen Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen. Durch eine regelmäßige Überprüfung der Schutzmaßnahmen und einer entsprechenden Dokumentation halten Sie die Wirksamkeit jener fest. Elementar hierbei sind besonders die Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen bei der Benutzung oder Bereitstellung des Arbeitsmittels. Zudem können Wechselwirkungen mit anderen Arbeitsmitteln oder der Arbeitsumgebung in die Beurteilung einbezogen werden. Technische Regelungen für die Betriebssicherheit finden sich in TRBS 1111 Gefährdungsbeurteilung.

Dokumentation der Beurteilung

Gemäß dem Arbeitsschutzgesetz haben Sie als Arbeitgeber eine Dokumentationspflicht. Diese Pflicht gilt unabhängig von der Betriebsgröße oder anderen Faktoren. Eine ausführliche Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung ist die Grundlage für eine wirksame Durchsetzung. Diese Dokumentation ist von Ihnen als Arbeitgeber verpflichtend durchzuführen. Sie schaffen dadurch Transparenz und sorgen für eine verbindliche Ausgangssituation. Die Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung ist zudem der notwendige Nachweis für die Aufsichtsbehörde und dient der Kontrolle der zu treffenden Arbeitsschutzmaßnahmen.

Grundlegend müssen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die darauf gestützten Arbeitsschutzmaßnahmen sowie das Ergebnis der Überprüfung ausreichend dokumentiert werden. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung beinhaltet sämtliche vorhandenen Gefährdungen und Risiken in der Betriebsstätte. Dabei sind die betroffenen Abläufe der Arbeit oder Arbeitsmittel zu benennen. Mit den getroffenen Arbeitsschutzmaßnahmen sollen diese Risiken unschädlich gemacht werden. Daher ist auf eine potenzielle Wirksamkeit sowie die grundlegende Möglichkeit der Durchführung zu achten. Die Maßnahmen müssen angemessen sein und sollten zeitnah implementiert werden können. Der Gesetzgeber hat keine Bestimmungen hinsichtlich der Form der Dokumentation getroffen. Es ist daher sowohl die Dokumentation auf Papier als auch die Erfassung in digitaler Form möglich. Spezielle Regelungen des Arbeitsschutzes können die allgemeinen Bestimmungen ergänzen.

Wie wird eine Gefährdungsbeurteilung kontrolliert?

Die Umsetzung der Regelungen und Pflichten des Arbeitsschutzgesetzes wird durch die zuständige staatliche Aufsichtsbehörde sowie die Unfallversicherungsträger kontrolliert. Die staatliche Aufsichtsbehörde hat gemäß § 21 Abs. 1 ArbSchG eine Kontrollpflicht hinsichtlich des Arbeitsschutzes. Dabei ist zu prüfen, ob die gesetzlichen Bestimmungen des Arbeitsschutzes in den betrieblichen Strukturen wiederzufinden sind. Zudem wird kontrolliert, ob diese vorschriftsgemäß beachtet und eingehalten werden. Verordnungen sowie Verwaltungsvorschriften begründen die sachliche sowie örtliche Zuständigkeit der jeweiligen Aufsichtsbehörde. 

Bei Verstößen gegen geltende Arbeitsschutzgesetze kann die staatliche Aufsichtsbehörde die Einhaltung der Regelungen mit hoheitlicher Macht durchsetzen. Verpflichtende Bescheide sowie Sanktionen können gegen Arbeitgeber verhängt werden, um das Wohl und die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen.

Das autonome Satzungsrecht räumt dem Unfallversicherungsträger zudem ein Kontrollrecht im Hinblick auf den Arbeitsschutz ein. Die Gefährdungsbeurteilung können daher grundsätzlich von dem Unfallversicherungsträger geprüft werden. Dabei wirken die beiden Institutionen bei der Überwachung und Kontrolle eng zusammen. Wesentliche Ergebnisse und Erkenntnisse werden untereinander geteilt, um eine optimale Kontrolle zu gewährleisten. Der Arbeitsschutz und die damit verbundene Gefährdungsbeurteilung sind elementare Bestandteile des Arbeitsrechts. Als Arbeitgeber sollten Sie dieser Thematik daher eine besondere Aufmerksamkeit widmen.

Fazit: So führen Sie erfolgreich eine Gefährdungsbeurteilung durch

Der Gesetzgeber hat die Gefährdungsbeurteilung ins Leben gerufen, um Gefahren frühzeitig zu erkennen und entsprechend handeln zu können. Sie ist ein zentrales Element des Arbeitsschutzes und soll für die Sicherheit sowie Gesundheit Ihrer Mitarbeiter sorgen. Von der Gefährdungsbeurteilung werden sämtliche Arbeitsabläufe sowie Arbeitsmittel einer Betriebsstätte erfasst.

Eine qualitative Analyse sowie eine genaue Durchführung und exakte Dokumentation sind die Grundbausteine einer effektiven Gefährdungsbeurteilung. Zuletzt spielt die Kontrolle der Wirksamkeit sämtlicher eingerichteten Arbeitsschutzmaßnahmen eine wesentliche Rolle bei der Prävention.

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Herausgeber: VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG
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