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Als Fuhrparkmanager sind Sie nicht nur für die permanente Einsatzbereitschaft der betriebseigenen Fahrzeugflotte verantwortlich. Oft übernehmen Sie...

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Betriebssicherheit: Vermeiden Sie unbedingt diese Fallen!

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bevor Sie überhaupt einen Fahrer in ein Fahrzeug lassen dürfen, müssen Sie gewährleisten, dass das Fahrzeug nicht nur verkehrssicher ist, sondern auch den Ansprüchen einschlägiger Arbeitssicherheitsvorschriften genügt.

Dabei sollten Sie als Fahrzeugverantwortlicher – beziehungsweise ein von Ihnen beauftragter Sachkundiger – nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz (BGG) 916 einiges beachten.

Wenn Sie ein neues Fahrzeug in Betrieb nehmen, dann sollte eigentlich hinsichtlich der Sicherheit alles zum Besten bestellt sein.

Denn bevor ein Hersteller für einen neuen Fahrzeugtyp eine straßenverkehrsrechtliche Betriebserlaubnis erhält, muss er gewissermaßen die Einhaltung der Bestimmungen der Straßenverkehrszulassungs- Ordnung (StVZO) durch ein sogenanntes Typgutachten eines anerkannten Sachverständigen nachweisen.

Das ist für Sie jedoch nur die halbe Miete. Zwar ist auch der Hersteller zunächst für die Arbeitssicherheit des Fahrzeugs verantwortlich. Aber dies gilt nur für das von ihm verkaufte Fahrzeug. Fahrzeuge, Fahrzeugteile und Fahrzeugzubehör, die nicht unter die verkehrsrechtlichen Vorschriften fallen, müssen somit den Vorschriften des Gerätesicherheitsgesetzes entsprechen.

Statten Sie ein neues Fahrzeug etwa mit zusätzlichen Bauteilen oder Zubehör aus, so muss die Betriebssicherheit grundsätzlich durch einen Sachkundigen geprüft werden. Die Verantwortung eines Herstellers, Händlers oder Importeurs erstreckt sich nämlich immer nur auf das Fahrzeug und die Anbauelemente, die geliefert wurden.

Verkehrssicher heißt nicht betriebssicher

Die Sicherheitsüberprüfung nach § 29 StVZO durch einen anerkannten Sachverständigen – wie beispielsweise TÜV oder DEKRA – erfasst demnach nur, ob ein Fahrzeug verkehrssicher ist und ob es den Zulassungsbestimmungen entspricht.

Die Betriebssicherheit wird hiermit nicht bescheinigt. Diese muss nach § 57 Abs. 1 der Unfallverhütungsvorschrift (UVV) Fahrzeuge (BGV D29) separat durch einen Sachkundigen geprüft und bescheinigt werden.

Doch mit der Verantwortlichkeit eines Herstellers oder auch der Prüfung eigener Anbauteile vor Inbetriebnahme eines Fahrzeugs ist es nicht getan.

Denn nach besagtem § 57 der UVV ist der Betreiber eines Fahrzeugs verpflichtet, dieses bei Bedarf, mindestens einmal jährlich, auf Betriebssicherheit zu überprüfen.

Diese Prüfung kann übrigens auch mit der Hauptuntersuchung (TÜV) zusammen durchgeführt werden; allerdings muss das Fahrzeug mängelfrei sein.

Achtung: Bei Fahrzeugen, bei denen nach der StVZO keine Hauptuntersuchungen notwendig sind, muss der Sachverständige neben der Arbeitssicherheit auch die Verkehrssicherheit prüfen und attestieren!


Wer ist Sachkundiger?

Ein Sachkundiger, der Prüfungen nach dem BGG 916 durchführen darf, ist, wer seiner fachlichen Ausbildung und Erfahrung nach ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der Fahrzeugtechnik hat und mit den staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften sowie allgemein anerkannten Regeln der Technik (BGRegeln, DIN-Normen usw.) vertraut ist.

Er muss darüber hinaus über die Regelungen der Vertragsstaaten des europäischen Wirtschaftsraums insofern Bescheid wissen, dass er die Betriebssicherheit eines Fahrzeugs beurteilen kann.

Als Sachkundigen müssen Sie übrigens nicht zwangsweise externe Kräfte wie beispielsweise technische Überwachungsorganisationen (TÜV, DEKRA) bestellen. Es können auch eigene Mitarbeiter sein, die die oben aufgeführten Voraussetzungen erfüllen. Ebenso können Sie Fachwerkstätten mit dieser Prüfung beauftragen.

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