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Die Durchführung von sicherheitstechnischen Unterweisungen wird in vielen Gesetzen, Verordnungen und Berufsgenossenschaftlichen Regelwerken gefordert...

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Achtung! Neues Urteil zu rechtswirksamen Unterweisungen

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Arbeitssicherheit Unterweisung

Von Wolfram von Gagern,

Das oberste deutsche Gericht für Arbeitsrechtsfragen hat ein neues Urteil verkündet (Az. 1 ABR 104/09). Es besagt, dass allgemein gehaltene Aussagen und Bestimmungen zu Gesundheitsbelastungen bei der Arbeit und dem Umgang mit Arbeitsmitteln nicht für eine rechtswirksame Unterweisung genügen.

Das oberste deutsche Gericht für Arbeitsrechtsfragen hat ein neues Urteil verkündet (Az. 1 ABR 104/09). Es besagt, dass allgemein gehaltene Aussagen und Bestimmungen zu Gesundheitsbelastungen bei der Arbeit und dem Umgang mit Arbeitsmitteln nicht für eine rechtswirksame Unterweisung genügen. Hintergrund des Urteilsspruchs war der Streit in einem Unternehmen, bei dem Betriebsrat und Arbeitgeber über Art und Inhalt der Unterweisung uneins waren. Der Fall war daraufhin – wie im Betriebsverfassungsgesetz vorgesehen – an eine Einigungsstelle übergeben worden.

Als eine Art Schiedsgericht hatte diese Einigungsstelle dann allgemeine Regelungen zur Unterweisung der Beschäftigten getroffen, ohne dass zuvor eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt worden war. Der Arbeitgeber hatte dies nicht akzeptiert und bekam vor dem Bundesarbeitsgericht in letzter Instanz nun recht. Ohne konkrete Anweisungen, die auf den spezifischen Arbeitsplatz zugeschnitten sind, wurde der Spruch der Einigungsstelle als unzureichend angesehen.

Achten Sie bei der Sicherheitsunterweisung von Mitarbeitern daher immer auf zwei elementare Grundsätze: Unterweisungen nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) müssen

  1. konkret und spezifisch auf den Arbeitsplatz oder den Tätigkeitsbereich des Beschäftigten bezogen sein und
  2. die Erkenntnisse aus einer Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen.

 

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