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Die Durchführung von sicherheitstechnischen Unterweisungen wird in vielen Gesetzen, Verordnungen und Berufsgenossenschaftlichen Regelwerken gefordert...

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Die häufigsten Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

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Von Wolfram von Gagern,

In welchen Zeitabständen muss eigentlich die Gefährdungsbeurteilungen wiederholt werden?

Häufigkeit der Gefährdungsbeurteilungen

Frage: In welchen Zeitabständen müssen wir eigentlich die Gefährdungsbeurteilungen wiederholen? Sie sind bei uns Grundlage für das Erstellen von Betriebsanleitungen und für die Unterweisungen der Mitarbeiter.

Antwort: Die Betriebssicherheitsverordnung schreibt Ihnen keine konkreten Fristen vor (§ 3 Abs. 1). Als Faustformel gilt: Immer dann, wenn sich die verwendeten Arbeitsmittel, die Technologie, die Arbeitsbedingungen oder die Arbeitsstoffe ändern, sollten Sie eine neue Beurteilung vornehmen – und auch die Mitarbeiter erneut unterweisen.

Prüffristen der Unfallverhütungsvorschriften

Frage: Sind die Prüffristen der Unfallverhütungsvorschriften aus der Betriebssicherheitsverordnung für den Arbeitgeber bindend?

Antwort: Die BetrSichV sieht vor, dass der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung den Umfang und die Fristen notwendiger Prüfungen ermittelt und festlegt. Dazu muss er beispielsweise auch die vom Hersteller genannten Informationen zur Prüfung der Arbeitsmittel beachten. Hieraus können sich konkrete Prüftermine ableiten lassen. Auch der Stand der Technik (beispielsweise bei Veränderungen an den Arbeitsmitteln) ist entscheidend. Das heißt: Der Arbeitgeber kann sich zwar an den Prüffristen aus der BetrSichV orientieren (§ 3 Abs. 3) – muss aber individuell überprüfen, ob kürzere Prüffristen erforderlich sind. Auf der anderen Seite gilt: Er kann auch längere Prüffristen vereinbaren, wenn eine Überprüfung im halbjährlichen oder jährlichen Rhythmus nicht erforderlich ist. Fragen Sie ggf. direkt bei der Berufsgenossenschaft nach, da diese für eine Vielzahl von Arbeitsmitteln optimale Prüfzeiträume benennen kann.

Unterweisung von Mitarbeitern aus Fremdfirmen

Frage: Unterliegen Mitarbeiter von Fremdfirmen auch der Unterweisungspflicht?

Antwort: Nach der BetrSichV hat jeder Arbeitgeber jeweils die Verantwortung für seine eigenen Arbeitnehmer. Das heißt, zunächst einmal ist der Fremdarbeitgeber verantwortlich. Er muss also alle erforderlichen Maßnahmen treffen, die für die sichere Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln durch seine Arbeitnehmer erforderlich sind. Werden aber beispielsweise Wartungs- und Reparaturarbeiten oder Ähnliches durchgeführt, ist eine Abstimmung zwischen beiden Arbeitgebern erforderlich. Dennoch sollten die in Ihrem Unternehmen tätigen Fremdmitarbeiter von Ihnen auf mögliche Gefährdungen hingewiesen und unterrichtet werden! Durch unsachgemäße Benutzung könnten schließlich auch Mitarbeiter Ihres Unternehmens gefährdet werden. Die BetrSichV schreibt aber vor (§ 4 Abs. 1), dass JEDER Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen hat, wenn ein und dasselbe Arbeitsmittel von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber bei der Arbeit benutzt wird. Denken Sie an das Beispiel „Arbeitsgerüste“. Deshalb lieber einmal mehr unter- richten und unterweisen als einmal zu wenig!

Prüffristen für Anlagen nach einer Veränderung am Arbeitsmittel

Frage: Läuft die Frist für die nächste wiederkehrende Prüfung nach der Prüfung einer Änderung neu an – oder orientiert sich der Termin an der letzten „regulären“ Prüfung?

Antwort: Die Frist für die nächste wiederkehrende Prüfung läuft nach der Prüfung einer Änderung nur dann erneut an, wenn die Prüfung der Änderung sich in Prüfinhalt und Prüfumfang mit der wiederkehrenden Prüfung der Anlage oder des Anlageteils deckt. Dies müssen Sie entsprechend auf der Prüfbescheinigung vermerken. Ansonsten beeinflusst die Prüfung nach einer Änderung nicht den Zeitpunkt der nächsten wiederkehrenden Prüfung.

Persönliche Schutzausrüstungen

Frage: Gehören persönliche Schutzausrüstungen zu den Arbeitsmitteln laut BetrSichV?

Antwort: Nein. Ausnahmen gelten nur für Flaschen für Atemschutzgeräte.

Befähigungsnachweise „befähigter Personen“ überprüfen

Frage: Wie weit muss ich mich, bzw. der Arbeitgeber, über die Fähigkeiten befähigter Personen informieren, wenn externe Firmen beauftragt werden?

Antwort: Die Verantwortung für die sachgerechte Prüfung von Arbeitsmitteln einschließlich der überwachungsbedürftigen Anlagen liegt beim Arbeitgeber. Die Beauftragung einer externen Person entlastet ihn nicht. Allerdings greift das allgemeine Vertragsrecht. Das heißt, der Arbeitgeber muss die entsprechende Qualifikation der befähigten Person sowie Prüfumfang und Prüfinhalt abfordern. Je komplizierter das zu prüfende Arbeitsmittel ist, desto sorgfältiger sollten Sie bei der Auftragsvergabe und bei der Vertragsgestaltung vorgehen. Lassen Sie sich die entsprechenden Einzelnachweise vorlegen.

Tipp: Das Fachpersonal einer zugelassenen Überwachungsstelle gilt für das auf der Zulassung genannte Sachgebiet stets als befähigt.

 

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