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Die Durchführung von sicherheitstechnischen Unterweisungen wird in vielen Gesetzen, Verordnungen und Berufsgenossenschaftlichen Regelwerken gefordert...

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Unterweisung zu Hebezeugen jährlich wiederholen?

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Arbeitssicherheit Unterweisung

Von Wolfram von Gagern,

Frage: Soweit ich weiß, ist für die Benutzer von Hebezeugen eine jährliche Wiederholungsbelehrung vorgeschrieben.

Mein Chef hält das jedoch für überflüssig. Können Sie mir einen Tipp geben, wo diese Forderung verankert ist?

Unterweisung: Die BGV D 8 „Winden, Hub- und Zuggeräte“ gibt Aufschluss

Antwort: Der Unternehmer darf mit der selbstständigen Anwendung von Lastaufnahmeeinrichtungen nur Personen beauftragen, die hier zu geeignet und mit diesen Aufgaben vertraut sind. Festgelegt ist das in verschiedenen Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (BGV) und Regeln (BGR), wie z. B. in der BGV D 8 „Winden, Hub- und Zuggeräte“ (§ 24), der BGV D 6 „Krane“ und Kapitel 2.8 „Betreiben von Lastaufnahmeeinrichtungen im Hebezeugbetrieb“ (Ziff. 3.2) der BGR 500 „Betreiben von Arbeitsmitteln“. Ist diese Voraussetzung nicht (mehr) erfüllt, muss er sie entsprechend unterweisen (lassen) - oder aber andere Beschäftigte dafür einsetzen.

Unterweisung: Verpflichtung ergibt sich aus Arbeitsschutzgesetz

Eine Verpflichtung zu Wiederholungsunterweisungen ist in den zitierten Vorschriften nicht enthalten. Sie ergibt sich jedoch aus dem Arbeitsschutzgesetz (§ 12) und der Berufsgenossenschaftlichen Vorschrift „Grundsätze der Prävention“ (BGV A 1, § 4). Nach der BGV A 1 müssen Wiederholungsunterweisungen mindestens einmal jährlich erfolgen, erforderlichenfalls auch öfter. Ob ein „Erfordernis“ besteht, ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung. Ein Erfordernis kann z. B. aus Unfällen, beobachtetem Fehlverhalten oder der Einführung neuer Lastaufnahmeeinrichtungen abgeleitet werden.

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