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Die Durchführung von sicherheitstechnischen Unterweisungen wird in vielen Gesetzen, Verordnungen und Berufsgenossenschaftlichen Regelwerken gefordert...

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Urteil: Fehlende Unterweisung – Arbeitgeber muss Krankheitskosten ersetzen

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Unterweisung

Von Wolfram von Gagern,

Ein ausländischer Bauarbeiter hatte einen Bitumen-Voranstrich in einem fensterlosen kleineren Raum aufgebracht, den er später mit Schweißbahnen gegen Feuchtigkeit abdichten musste.

Als er den Raum kurze Zeit danach mit einem Flämmgerät betrat, um die Arbeit fortzusetzen, entzündete sich das inzwischen entstandene Gas-Luft-Gemisch. Dabei erlitt der Mann schwere Brandverletzungen.

Die Berufsgenossenschaft verlangte von dem Arbeitgeber die bisher angefallenen Behandlungskosten von ca. 53.000 € sowie alle weiteren noch zu erwartenden Aufwendungen zurück. Begründung: Der Arbeitgeber habe seine Unterweisungspflichten verletzt, weil er den Arbeitnehmer nicht darüber unterrichtet hatte, dass Bitumen ein Gefahrstoff ist, bei dessen Verarbeitung eine explosionsfähige Atmosphäre entstehen kann.

Sicherheitsdatenblatt allein reicht nicht

Der Arbeitgeber wandte dagegen ein, dass der Beschäftigte das Sicherheitsdatenblatt und die darin enthaltenen Warnhinweise zum Um gang mit Bitumen nicht befolgt habe. Das Gericht gab jedoch der Berufsgenossenschaft in vollem Um fang Recht:

Denn die Beweisaufnahme ergab, dass der Verunglückte das Datenblatt gar nicht kannte und es aufgrund seiner mangelnden Deutschkenntnisse auch gar nicht hätte verstehen können.

Der Arbeitgeber hätte ihn ohne ausreichende Unterweisung mit den gefährlichen Arbeiten nicht beauftragen dürfen und habe sich daher grob fahrlässig verhalten. Ein Mitverschulden des Beschäftigten lag nicht vor (OLG Frankfurt, 9.11.2004, Az. 16 U 112/04).

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