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Rund 18 Millionen Beschäftigte in Deutschland arbeiten täglich im Büro. Auch wenn dort die Gefährdungen weniger unmittelbar erkennbar sind als auf der...

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Ihre Schutzpflichten als Arbeitgeber

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Als Arbeitgeber müssen Sie Ihre Arbeitnehmer bzw. Handlungsgehilfen vor Gefahren für Leben und Gesundheit schützen, soweit es die Tätigkeit und die betrieblichen Gegebenheiten erlauben. Dazu gehört unter anderem, die einschlägigen Arbeitsschutzregeln einzuhalten.

Das legen grundsätzlich § 618 Abs. 1 BGB sowie § 62 Abs. 1 HGB fest. Weitere Vorschriften präzisieren diese allgemein gehaltenen Forderungen. Das sind die wichtigsten Vorschriften, die Sie dazu kennen und einhalten müssen:

  • das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG): Danach gehört es zur Verantwortung des Arbeitgebers, in seinem Betrieb Vorkehrungen zu Erste-Hilfe-Maßnahmen und zur medizinischen Notversorgung seiner Beschäftigten zu treffen. Hierzu muss er u.a. Ersthelfer benennen und ausbilden lassen;
  • die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV): Sie schreibt beispielsweise vor, dass die Betriebe in Abhängigkeit von den bestehenden Unfallgefahren Erste-Hilfe-Räume und -Einrichtungen bereitzustellen haben;
  • die Berufsgenossenschaftliche Vorschrift (BGV) A 1 Grundsätze der Prävention: Hier finden Sie etwa detaillierte Vorgaben zur Anzahl und Ausbildung von Ersthelfern.

Verstoßen Sie als Arbeitgeber gegen ihre Verpflichtungen, hat der Arbeitnehmer unter Umständen ein Leistungsverweigerungsrecht oder kann mit Hilfe von Arbeitsgerichten die notwendigen Schutzmaßnahmen erzwingen oder die Leistung verweigern. Hat er bereits einen Schaden erlitten, so stehen ihm grundsätzlich Schadensersatzansprüche zu.

Die Ansteckungsgefahr im Fall einer Pandemie ist kein betriebsspezifisches Risiko. Dennoch ist jeder Unternehmer gut beraten, Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer zu ergreifen, nicht zuletzt aus wirtschaftlichem Interesse: Der Betrieb soll schließlich weiter laufen.

Im 1. Schritt sind jetzt hygienische Maßnahmen zu verstärken. Im 2.Schritt ist eine systematische Pandemieplanung erforderlich. Dabei sollten Sie sich als Unternehmer stets eng mit Ihrem Betriebsarzt abstimmen.

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