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Leasing: Das sind die Pflichten Ihres Vertragspartners

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Von Iris Schuler,

Leasing ist entweder vom Hersteller oder von einer Leasinggesellschaft möglich. In beiden Fällen überlässt der Leasinggeber Ihnen als Leasingnehmer das Gut für den Gebrauch im Rahmen des Leasingvertrags. Mit dem Vertrag verpflichten Sie sich gegenüber dem Leasinggeber, aber auch den Leasinggeber hat Ihnen gegenüber Pflichten. Mehr darüber lesen Sie in diesem Beitrag.

Leasing ist entweder vom Hersteller oder von einer Leasinggesellschaft möglich. In beiden Fällen überlässt der Leasinggeber Ihnen als Leasingnehmer das Gut für den Gebrauch im Rahmen des Leasingvertrags. Mit dem Vertrag verpflichten Sie sich gegenüber dem Leasinggeber, aber auch den Leasinggeber hat Ihnen gegenüber Pflichten. Mehr darüber lesen Sie in diesem Beitrag.

Bei einem herstellerabhängigen Leasing schließen Sie in der Regel den Leasingvertrag direkt mit dem Hersteller. Bei einem herstellerunabhängigen Leasing besorgt der Leasing-Geber zunächst das gewünschte Produkt bei einem Lieferanten. Sie müssen damit rechnen, dass die Kosten, die durch die Beschaffung des gewünschten Wirtschaftsgutes entstehen mit in die Leasingrate eingerechnet werden. So kann sich das Leasing insgesamt verteuern.

Egal, für welche Art des Leasings Sie sich entscheiden: Der Leasinggeber muss das geleaste Gut beschaffen und Ihnen in einem funktionsfähigen Zustand übergeben. Vor der Übergabe des geleasten Guts haftet der Leasinggeber für eine Verschlechterung oder Zerstörung des von Ihnen geleasten Gegenstandes. Diese Haftung kann er auch nicht durch einen Vertrag ausschließen. Für Sie bedeutet das, dass Sie, solange Sie den geleasten Gegenstand nicht erhalten haben, die vereinbarte Leasingrate auch nicht bezahlen müssen. Steht etwas anderes in Ihrem Vertrag, ist dies nichtig.

Leasing:  Pflichten wie ein Eigentümer

Hat der Leasing-Geber Ihnen das geleaste Gut übergeben, hat er seinen Teil des Vertrags erfüllt. Wird nun das geleaste Gut beschädigt und Sie können es nicht mehr nutzen, stellt sich die Frage, ob Sie die vereinbarte Leasingrate weiter zahlen müssen. In den meisten Verträgen ist es genauso geregelt. Diese Vorgehensweise beim Leasing ist jedoch nur zulässig, wenn der Leasinggeber sich gleichzeitig verpflichtet, alle Ersatzansprüche gegen potenzielle Schädiger an Sie als Leasingnehmer abzutreten.

Die meisten Leasingverträge beinhalten, dass der Leasing-Geber für Sachmängel nicht haftet. Solche Verträge sind nur erlaubt, wenn der Leasinggeber Ihnen gleichzeitig alle seine Rechte aus dem Kaufvertrag mit dem Hersteller bzw. Lieferanten abtritt. Dies ist nämlich die Voraussetzung, dass Sie als Leasingnehmer den Sachmangel gegenüber dem Hersteller geltend machen und eine Beseitigung des Mangels fordern können.

Nimmt der Hersteller einen mangelhaften Gegenstand zurück, hat dies Auswirkungen auf den Leasingvertrag. Geben Sie das Leasinggut an den Hersteller zurück, entfällt die Geschäftsgrundlage. Der Leasing-Vertrag ist rückabzuwickeln und Sie müssen keine Leasingraten mehr zahlen. Bereits gezahlte Leasingraten erhalten Sie nicht immer vollständig zurück, es kann eine Entschädigung für den bisherigen Gebrauch vom Leasinggeber einbehalten werden.

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