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UWG: Welche Falschangaben jetzt irreführend sind

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Von Iris Schuler,

Das UWG wurde jüngst reformiert. Laut Paragraph 5 UWG gelten irreführende geschäftliche Handlungen als unlauter. Welche Angaben das UWG als irreführend bezeichnet, lesen Sie in diesem Beitrag.

Das UWG wurde jüngst reformiert. Laut Paragraph 5 UWG gelten irreführende geschäftliche Handlungen als unlauter. Welche Angaben das UWG als irreführend bezeichnet, lesen Sie in diesem Beitrag.

Das UWG schreibt vor, dass Sie beispielsweise keine unwahren oder täuschenden Angaben über die wesentlichen Merkmale Ihrer Waren und Dienstleistungen machen dürfen. In Paragraph 5 UWG sind die wesentlichen Merkmale der Waren und Dienstleistungen näher definiert. Als wesentliche Merkmale zählen:

  • Verfügbarkeit, Art, Ausführung, Zusammensetzung
  • Verfahren oder Zeitpunkt der Herstellung, Lieferung oder Erbringung
  • Zwecktauglichkeit, Verwendungsmöglichkeit, Menge, Beschaffenheit, geographische Herkunft
  • von der Verwendung zu erwartende Ergebnisse
  • Ergebnisse oder wesentliche Bestandteile von Tests der Waren oder Dienstleistungen

Durch die Reform des UWG wurde der Katalog der wesentlichen Merkmale erweitert. Deshalb gelten nach den neuem UWG auch diese Merkmale als wesentlich:

  • Vorteile, ein Beispiel der Irreführung: geringer Energieverbrauch des neuen Modells, obwohl dieser gleich geblieben ist.
  • Risiken, zum Beispiel die unvollständigen Angaben über Anlagerisiken bei einer Finanzanlage.
  • Zubehör, zum Beispiel Falschangaben zur Kompatibilität von Zubehör.
  • Kundendienst und Beschwerdeverfahren, zum Beispiel nicht einzuhaltende Behauptungen, wie "Service rund um die Uhr".
  • betriebliche Herkunft, zum Beispiel "aus eigener Produktion", obwohl wesentliche Teile dazu gekauft wurden.

Nach dem neuen UWG sind falsche oder täuschende Angaben ebenfalls irreführend. Das UWG meint damit

  • den Anlass des Verkaufs (§ 5 Abs 1 Nr 2 UWG), z.B. den Rabatt wegen Wasserschadens im Lager, obwohl es diesen nicht gegeben hat.
  • die Beweggründe für die geschäftliche Handlung (§5 Abs. 1 Nr 3 UWG), z.B. aus Liebe zur Natur, obwohl die Umwelt geschädigt wird.
  • die Art des Vertriebs (§5 Abs. 1 Nr. 3 UWG), z.B. Fabrikverkauf, wenn die Ware angeliefert wird.

Paragraph 5 UWG ist unübersichtlich gestaltet und schwer zu verstehen, weil sich beispielsweise die Inhalte teilweise überschneiden. Sie sollten jedoch Falschaussagen generell vermeiden, denn es spielt keine Rolle, in welche Fallgruppe des UWG diese fallen. Überprüfen Sie in Ihrem eigenen Interesse alle Versprechen, die Sie in Ihrer Werbung geben. Damit Sie im Bezug auf das UWG auf der sicheren Seite sind, sollte nichts darunter sein, was nicht ganz der Wahrheit entspricht. So vermeiden Sie Abmahnungen durch Nichteinhaltung des UWG und schaffen zum Kunden ein besseres Vertrauensverhältnis.

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