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Wie Sie die Haftung Ihres Ehepartners eingrenzen (Teil 1)

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Von Iris Schuler,

Vielleicht haben Sie sich schon einmal Gedanken dazu gemacht, was wäre, wenn Ihr Unternehmen rote Zahlen schreiben würde. Sind Sie verheiratet, kommt die Frage nach der Haftung des Ehepartners erschwerend hinzu. In einem Jahr, für welche eine Krise vorhergesagt wird, sind solche Gedanken wieder ganz aktuell. Sie können jedoch Maßnahmen treffen, damit Sie die Haftung Ihres Partner möglichst gering halten. Wie Sie vorgehen, lesen Sie in dieser Serie.

Vielleicht haben Sie sich schon einmal Gedanken dazu gemacht, was wäre, wenn Ihr Unternehmen rote Zahlen schreiben würde. Sind Sie verheiratet, kommt die Frage nach der Haftung des Ehepartners erschwerend hinzu. In einem Jahr, für welche eine Krise vorhergesagt wird, sind solche Gedanken wieder ganz aktuell. Sie können jedoch Maßnahmen treffen, damit Sie die Haftung Ihres Partner möglichst gering halten. Wie Sie vorgehen, lesen Sie in dieser Serie.

Als verheirateter Unternehmer möchten Sie die Haftung des Ehepartners so weit wie möglich ausschließen. Der Partner soll für betriebliche Schulden nicht aufkommen müssen. Vorbeugende Maßnahmen sind möglich. Die Betonung liegt dabei auf vorbeugend, reagieren Sie nicht erst, wenn die persönliche Krise schon da ist.

Wann gilt die Haftung des Ehepartners?

Sobald Sie für Ihren Betrieb einen Vertrag schließen, gilt die Haftung gegenüber dem Vertragspartner. Können Sie den Vertrag aus irgendwelchen Gründen nicht erfüllen, entstehen Schulden. Mögliche Gründe, warum Sie die Bedingungen des Vertrags nicht einhalten können, sind beispielsweise unbezahlte Rechnungen eines Lieferanten oder ein Kredit, den Sie nicht vereinbarungsgemäß an die Bank zurückzahlen. Ebenfalls denkbar wäre, dass Sie einem Kunden die ihm zustehende Gewährleistung schuldig bleiben.

Die Haftung liegt bei demjenigen, der den Vertrag abgeschlossen hat

Viele Unternehmer glauben, dass Ihr Partner automatisch für betriebliche Schulden haftet. Das ist jedoch nicht korrekt. Es gibt keine "automatische" Haftung des Ehepartners. Haben Sie keinen Ehevertrag geschlossen, gilt der gesetzliche Regel-Güterstand für Ehen in Deutschland. Das ist die so genannte Zugewinngemeinschaft. Nach der Eheschließung bleibt die Zuordnung des Vermögens wie gehabt. Ausgleichansprüche zwischen den Ehepartnern entstehen nur dann, wenn die Ehe beendet würde.

Egal, ob Sie verheiratet sind oder nicht, die Haftung übernimmt derjenige, der den Vertrag abgeschlossen hat. Haben Sie einen Vertrag abgeschlossen und machen Schulden, liegt die Haftung bei Ihnen. Es gibt jedoch für die Haftung vier Ausnahmefälle. Das ist die Haftung aus Haushaltsgeschäften, die Haftung, falls Ihr Partner Mitunternehmer ist, die Haftung, wenn Ihr Partner sich freiwillig mit verpflichtet und die Haftung, wenn Sie in einer Gütergemeinschaft leben.

Mehr über diese Ausnahmen der Haftung lesen Sie in den folgenden Tipps dieser Serie.

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