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Arbeitsstätten sind so einzurichten, zu benutzen und instand zu halten, dass von ihnen keine Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen für die...

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Was Sie als EFK jetzt wissen müssen: Novellierte Arbeitsstättenverordnung beschlossen

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Arbeitsstättenverordnung
Urheber: psdesign1 | Fotolia

Von Sabine Kurz,

Es war ein Drama in mehreren Akten, bis das Bundeskabinett im Oktober die novellierte Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) beschließen konnte. Der ursprüngliche Entwurf von Ministerin Andrea Nahles war aufgrund von Protesten aus der Industrie schon vor einem knappen Jahr gescheitert. Wir fassen die wichtigsten Änderungen zusammen.

Grundsätzlich dienen die Vorgaben und Regelungen der ArbStättV dazu, die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit der Beschäftigten in Arbeitsstätten (auch auf Baustellen) wirksam zu schützen. Außerdem macht die Verordnung Vorgaben, wie man Arbeitsabläufe menschengerecht gestalten kann.

In der novellierten ArbStättV werden Vorschriften, die bislang in verschiedenen Verordnungen enthalten waren, zusammengeführt.

Die wichtigste Neuerung dabei: Die Inhalte der Bildschirmarbeitsverordnung werden in die neue Verordnung integriert und die bisherige Bildschirmarbeitsverordnung wird außer Kraft gesetzt.

Die neuen Regelungen im Überblick

Telearbeitsplätze

Immer mehr Menschen wollen oder müssen flexibel arbeiten, wegen der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf oft auch zu Hause. Arbeitsschutzrechtlich bestanden hier bislang Unklarheiten, die die ArbStättV nun beseitigt. Als Telearbeitsplätze sind vom Arbeitgeber für einen festgelegten Zeitraum eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich der Beschäftigten definiert. Grundlage für Telearbeit ist eine Vereinbarung mit dem Beschäftigten über die Einrichtung eines Bildschirmarbeitsplatzes im Privatbereich, über die Arbeitszeit und über die Arbeitsbedingungen/Arbeitsplatzgestaltung.

Was sind Arbeitsstätten?

„Arbeitsstätten sind Orte in Gebäuden oder im Freien, die sich auf dem Gelände eines Betriebes oder einer Baustelle befinden und zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen sind bzw. zu denen die Beschäftigten im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben.“ Dazu gehören auch z. B. die Verkehrs- und Fluchtwege, Lager- und Nebenräume, aber auch die Sanitär-, Pausen-/Bereitschaftsräume und Erste-Hilfe-Räume sowie Unterkünfte.

Wichtig: Beruflich bedingte „mobile Arbeit“, z. B. das gelegentliche Arbeiten mit dem Laptop in der Freizeit oder das ortsungebundene Arbeiten, wie unterwegs im Zug, werden nicht vom Anwendungsbereich der ArbStättV erfasst.

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Arbeitsschutz-Unterweisung

Regelmäßige Unterweisungen aller Mitarbeiter sind ein wichtiger Eckpfeiler des betrieblichen Arbeitsschutzkonzeptes. In der novellierten ArbStättV wird nun konkretisiert, zu welchen Gefährdungen die Beschäftigten unterwiesen werden müssen (z. B. Brandschutzmaßnahmen, Erste Hilfe, Fluchtwege und Notausgänge). Die Änderung ist also eine praxisgerechte Konkretisierung für Arbeitgeber, damit diese einer jetzt schon bestehenden gesetzlichen Verpflichtung besser nachkommen können.

Umgang mit psychische Belastungen

Zwar schreibt bereits das Arbeitsschutzgesetz konkret vor, dass im Rahmen der betrieblichen Gefährdungsbeurteilung auch psychische Belastungen berücksichtigt wer- den müssen. Jetzt wird diese Forderung für Arbeitsstätten konkretisiert. So müssen beispielsweise Belastungen und Beeinträchtigungen der Beschäftigten durch störende Geräusche oder Lärm, ungeeignete Beleuchtung oder ergonomische Mängel am Arbeitsplatz vermieden werden.

Sichtverbindung aus Arbeitsräumen nach außen

Umstritten war bislang, welche Ausnahmen für die eigentlich geforderte Sichtverbindung von Arbeitsplätzen nach außen gelten. Jetzt sind die Ausnahmen eindeutig und praxisgerecht gelistet (etwa Sanitärräume). Lassen die baulichen oder betrieblichen Gegebenheiten eine Sichtverbindung nach außen nicht zu, etwa in Bereichen von Flughäfen, Bahnhöfen, Sportstadien oder Einkaufszentren, kann von einer Sichtverbindung nach außen abgesehen werden.

 

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