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Haftung: So sichern Sie sich ab

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Von Martin Weyde,

Frage: Wofür kann ich als SiFa haftbar gemacht werden?

Antwort: Die Verantwortung für Sicherheit und Gesundheitsschutz liegt nach § 3 des Arbeitsschutzgesetzes beim Arbeitgeber. Er kann seine damit verbundenen Aufgaben aber auf Sie als SiFa übertragen. Dafür müssen Sie der Geschäftsleitung direkt unterstellt sein.
Sogar Gerichte haben schon entschieden, dass es nicht zulässig ist, Sie als SiFa zum Beispiel einer Abteilungsleitung nachzuordnen. Als SiFa sind Sie rechtlich gesehen ein Erfüllungsgehilfe des Unternehmers und werden gewissermaßen als verlängerter Arm des Arbeitgebers betrachtet. Sollten Ihnen Fehler unterlaufen, dann haftet grundsätzlich Ihr Arbeitgeber dafür.
Wenn es um Haftung – etwa für einen Arbeitsunfall – geht, dann steht die Frage am Anfang, ob es dazu gekommen ist, weil jemand seine Pflichten vernachlässigt hat. Schlüsselbegriffe sind dabei Vorsatz und Fahrlässigkeit.
Auch wenn Sie diese beiden Möglichkeiten für sich als Ursache ausschließen, sollten Sie davon gegebenenfalls auch andere überzeugen können, vor allem Ihren Arbeitgeber. Erledigen Sie Ihre Aufgaben deshalb lieber übergenau und dokumentieren Sie Ihre Tätigkeit sorgfältig und lückenlos.

 

Folgende Aufgaben sollten Sie fehlerfrei erledigen – Ihre persönliche To-Do-Liste kann davon abweichen, je nachdem, wofür Sie zuständig sind:
1. Prüfung: Sie müssen kontrollieren, ob Maschinen und Anlagen betriebssicher sind. Hier dürfen Sie keine Kontrolle auslassen und keine Mängel übersehen.

2. Organisation und Überwachung:
Wenn Sie auf Mängel stoßen, dann müssen Sie Ihren Arbeitgeber darauf aufmerksam machen, damit diese umgehend beseitigt werden. Dazu gehört zum Beispiel auch, dass Vorschriften eingehalten werden, etwa was die Persönliche Schutzausrüstung angeht.
3. Gefährdungsbeurteilung und Unterweisung: Sie müssen sich darum kümmern, dass alle erforderlichen Gefährdungsbeurteilungen durchgeführt und Ihre Kollegen entsprechend unterwiesen werden. Auch hier ist die Dokumentation unerlässlich, damit Sie belegen können, dass niemand in der Schulung gefehlt hat.
4. Beratung: Es gehört zu Ihren Aufgaben, die Geschäftsführung hinsichtlich der Arbeitsmittel, Verfahren, Abläufe und Instandhaltung in Ihrem Betrieb zu beraten. Ihre Vorschläge, wie Mängel am besten zu beseitigen sind, müssen Sie nach oben mit Nachdruck vertreten. Welche Schritte letztlich unternommen werden, liegt dann wieder in der Verantwortung der Geschäftsleitung.

5. Untersuchung:
Wenn ein Arbeitsunfall passiert ist, dann müssen Sie der Sache auf den Grund gehen, damit Sie Vorkehrungen dafür treffen können, dass dieser sich mit Sicherheit nicht wiederholt.
Aus Ihrer Bestellung zur SiFa allein ergibt sich lediglich eine beratende Funktion. Dringen Sie deshalb bei Ihrer Geschäftsleitung darauf, dass klar und schriftlich festgelegt wird, wer für welche Bereiche die Verantwortung trägt.

 

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