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Fahrzeugüberladung: Toleranzabzüge berücksichtigen

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Von um,

Schicken Sie ein Fahrzeug überladen auf Tour, so kann Sie das teuer zu stehen kommen. Bei kleineren Überschreitungen des Fahrzeuges haben Sie allerdings eine reale Chance, eine Bestrafung abzuwenden.

Denn, so Uwe E. Wirth, Chefredakteur des Fachinformationsdienstes LogistikManager: Auch wenn Ihre Überladung mit einer geeichten Waage festgestellt wurde, müssen Toleranzabzüge vom Brutto-Messwert vorgenommen werden – so das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart.

Fahrzeugüberladung: Der Fall

Im vorliegenden Streitfall geht es um den verkehrsordnungswidrigen Betrieb eines überladenen Fahrzeugs. Dessen Gewicht wurde durch das Wiegen auf einer geeichten Waage festgestellt.
Bei der Feststellung, ob das zulässige Gesamtgewicht eines Kraftfahrzeugs überschritten wird, muss bei einer fehlerfrei zustande gekommenen Verwiegung ein sogenannter Toleranzwert berücksichtigt werden. Als Toleranzwert gilt die jeweils im Einzelfall festzustellende, vom konkreten Eichwert der Waage und dem Umfang der Belastung abhängige Verkehrsfehlergrenze.
Sie wird von dem ermittelten Brutto-Messwert abgezogen – wie das OLG Stuttgart in einem Beschluss festlegt.
Bei nicht regelgerechter Verwiegung oder in Fällen, in denen sich die Verkehrsfehlergrenze nicht mehr feststellen lässt, kann die Berücksichtigung weiterer, nicht systemimmanenter Messungenauigkeiten weiterhin durch pauschalen Abzug in Höhe von 5 % des ermittelten Brutto-Messwertes erfolgen – entsprechend der Richtschnur des Toleranzenkatalogs des Bundesverkehrsministeriums (OLG Stuttgart, Beschluss vom 19. Juli 2011, Az. 1 Ss 156/11).

Fahrzeugüberladung festgestellt - das sollten Sie nun überprüfen

Die Redakteurskollegen des LogistikManager geben hier folgende 3 Tipps:

  1. Ist nachweislich eine geeichte Waage für die Messung verwendet worden? Falls nicht, dann muss vom gemessenen Wert ein Toleranzwert abgezogen werden.
  2. Prüfen Sie, ob beim angegebenen Messwert, der mit einer geeichten Waage ermittelt wurde, der Toleranzwert der Eichungsangabe angegeben ist und ob dieser vom festgestellten Brutto-Messwert abgezogen wurde. Ist das nicht der Fall, sollten Sie dagegen vorgehen.
  3. Prüfen Sie, ob bei der Verwiegung alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Häufig werden nicht geeichte Waagen verwendet und dies nicht explizit festgehalten. Wenn Angaben zur Verwendung einer geeichten Waage fehlen, sollten Sie grundsätzlich nachfragen. Kann die Behörde hierzu nämlich keine konkrete und belegbare Auskunft geben, müssen nach diesem Urteil pauschal mindestens 5 % des Brutto-Messwertes abgezogen werden.
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