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Mitarbeiter-Fehlzeiten: Was Sie beachten müssen

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Von dgx,

Schlechtes Wetter, Bahnstreik oder einfach verschlafen - Gründe für zu spätes Erscheinen am Arbeitsplatz gibt es genug. Doch allzu oft kommt es danach zu Diskussionen, wenn der Zuspätkommer seinen Gehaltszettel sieht und die Fehlzeiten nicht bezahlt wurden.

Denn nicht immer ist ein solcher Lohnabzug berechtigt. Entscheidend ist dabei, ob Sie als Chef für die Nichterbringung der Arbeitsleistung verantwortlich sind.

Grundsätzlich gilt: Lohn nur für die vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung

Es gibt jedoch auch Fälle, in denen einem Mitarbeiter der Lohn zusteht, obwohl die vereinbarte Leistung nicht erbracht wurde. Juristisch nennt sich dieser Umstand Leistungsstörung. Eine solche liegt beispielsweise dann vor, wenn ein Mitarbeiter arbeitsunfähig erkrankt ist.

Aber auch wenn zum Beispiel eine Logistikanlage ausfällt und die Mitarbeiter Däumchen drehend im Lager herumstehen, spricht man von einer Leis tungsstörung.

Das sind dann durch den Arbeitgeber verursachte Leistungsunterbrechungen, die dazu führen, dass der Arbeitgeber den Lohn voll auszahlen muss, obwohl die vereinbarte Leistung nicht erbracht wurde. Gleiches gilt übrigens auch, wenn eine Anlage durch einen nicht vom Arbeitgeber zu verantwortenden Stromausfall ausfällt.

Als einfache Faustregel kann man sagen, dass der volle Lohnanspruch immer dann besteht, wenn ein Arbeitnehmer am Arbeitsplatz zur vereinbarten Zeit zur Verfügung steht oder erkrankt ist.

Laufen die Maschinen nicht, so fällt das unter das Betriebsrisiko eines jeden Arbeitgebers. Der Arbeitnehmer will ja arbeiten und könnte dies auch tun, wenn die Maschinen laufen würden.

Das Betriebsrisiko trägt immer der Arbeitgeber

Und genau dieses Betriebsrisiko ist eben nicht gegeben, wenn ein Arbeitnehmer zu spät oder gar nicht zur Arbeit erscheint. Dabei ist es vollkommen gleichgültig, ob er wegen eines Bahnstreiks, wegen widriger Straßenverhältnisse oder einfach wegen eines nicht funktionierenden Weckers zu spät kommt.

In letzterem Fall ist klar, dass die Schuld den Zuspätkommenden trifft, doch für Streiks oder Glatteis kann ja eigentlich der Arbeitnehmer nichts, weshalb oft der Lohn auch für die Ausfallzeiten gefordert wird.

Hier kommt aus juristischer Sicht aber der Begriff Wegerisiko zum Zuge. Das trägt nämlich allein der Arbeitnehmer und nicht der Arbeitgeber. Hier entfällt zwar die Arbeitspflicht des Mitarbeiters, aber der Arbeitgeber braucht diese Zeiten nicht zu bezahlen.

Pauschal gilt dies immer dann, wenn ein Arbeitnehmer durch so genannte höhere Gewalt daran gehindert wird, seine Arbeitsstätte pünktlich zu erreichen.

Kündigung von notorischen Zuspätkommern: Das müssen Sie beachten

Unter Umständen können Sie einem notorischen Zuspätkommer sogar außerordentlich kündigen, wie ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts belegt: Hier war ein Mitarbeiter im Vorfeld von seinem Arbeitgeber wegen unentschuldigten Fehlens am Arbeitsplatz mehrfach ermahnt und abgemahnt worden.

In diesen Ermahnungen und Abmahnungen hatte der Arbeitgeber darauf hingewiesen, dass im Wiederholungsfall eine fristlose Kündigung angedroht wird. Es kam, wie es kommen musste: Der Mann kam daraufhin wieder zu spät, und der Arbeitgeber sprach mündlich die Kündigung aus.

Diese Kündigung schickte der Arbeitgeber zusätzlich einige Tage später schriftlich per Post zu. Der Gekündigte war damit nicht einverstanden und klagte. Interessanterweise bekam er vor dem Arbeitsgericht zunächst Recht, und auch im Berufungsverfahren scheiterte der Arbeitgeber mit seiner Kündigung.

Erst in der Revision vor dem höchsten Arbeitsgericht konnte der Arbeitgeber die Richter von seiner Ansicht überzeugen.

Die Richter ließen die Revision nämlich zu und wiesen das untergeordnete Landesarbeitsgericht eindeutig an zu berücksichtigen, dass „das unentschuldigte Fehlen des Arbeitnehmers ... ohne ausreichende Information des Arbeitgebers im Wiederholungsfall nach einschlägiger Abmahnung je nach den Umständen an sich geeignet ist, eine außerordentliche Kündigung zu begründen“. (Bundesarbeitsgericht (BAG), Urteil vom 15.3.2001, Az.: 2 AZR 147/00)

Prüfen Sie immer die Zumutbarkeit für das pünktliche Erscheinen am Arbeitsplatz

Grundsätzlich muss ein Arbeitnehmer also alles Zumutbare unternehmen, um seine Arbeit pünktlich anzutreten. Ist im Winter beispielsweise mit widrigen Straßenverhältnissen zu rechnen, die für eine längere Anfahrt sorgen, muss der Arbeitnehmer sich eben früher auf den Weg machen. Gleiches gilt für angekündigte Bahnstreiks.

Allerdings sollten Sie bei der Bewertung immer das Wort „zumutbar“ beachten. Fahren nämlich die Bahnen am betreffenden Tag überhaupt nicht, so hat der Arbeitnehmer ja überhaupt keine Chance, pünktlich zu erscheinen - insbesondere wenn er einen längeren Arbeitsweg hat und kein Fahrzeug besitzt.

Gleiches gilt, wenn die Straßen tatsächlich unpassierbar sind. Allerdings ist das kein Freibrief, im Winter immer zu spät zur Arbeit zu erscheinen. Es ist nämlich durchaus zumutbar, sich früher auf den Weg zu machen.

Unser Tipp: Kommt ein Arbeitnehmer wegen des so genannten Wegerisikos zu spät oder erscheint er aus diesen Gründen überhaupt nicht am Arbeitsplatz, können Sie ihm auch im Wiederholungsfall nicht kündigen.

Allerdings brauchen Sie ihn für die Fehlzeiten auch nicht zu bezahlen. Eine Kündigung kommt nur in Betracht, wenn Sie nachweisen können, dass ein früherer Aufbruch zur Arbeitsstelle zumutbar wäre.

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