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So wählen Sie immer die richtige Vertragsform

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Von dgx,

In kaum einem Wirtschaftsbereich spielen Verträge mit Geschäftspartnern eine so wichtige Rolle wie in der Logistik. Und genauso vielfältig ist dabei ihre Form und Ausprägung.

Hand aufs Herz: Kennen Sie den genauen Unterschied zwischen einem Werk- und einem Dienstvertrag? Aber auch Miet-, Speditions- und andere Verträge haben so ihre Eigenarten, die Sie zumindest im Groben kennen sollten, wenn Sie keine böse Überraschung erleben wollen. Verträge gibt es aus rechtlicher Sicht in vielfältigen Formen. Gemeinhin kennt jeder den Kauf- oder auch den Mietvertrag.
Darüber hinaus gibt es aber auch andere Vertragsformen, die in der Logistik und in Geschäften zwischen Unternehmen eine Rolle spielen. Die wichtigsten sind dabei der Werk-, der Dienst- und natürlich auch der Speditionsvertrag. Alle diese Vertragsarten umfassen spezielle Rechte und Pflichten, die teilweise recht unterschiedlich sind und rechtlich eine erhebliche Bedeutung haben.
Um hier bei Vertragsabschlüssen nicht unwissentlich in eine Falle zu tappen, ist es deshalb sicherlich nicht falsch, zumindest im Groben zu wissen, was die einzelnen Vertragskonstruktionen bedeuten. Gerade bei der Unterscheidung zwischen Werk- und Dienstvertrag gibt es immer wieder Probleme, weshalb wir hier auf diese beiden Vertragsarten genauer eingehen.

Der Werkvertrag: Diese Fallen müssen Sie beachten!

Wie der Name schon sagt, schuldet bei einem Werkvertrag ein Werkunternehmer einem Werkbesteller die Herstellung eines Werkes. Das heißt im rechtlichen Sinn: Der Werkunternehmer schuldet seinem Kunden die Herbeiführung eines bestimmten Ergebnisses oder Erfolges.
Ist dieser eingetreten, so schuldet der Besteller dem Werkunternehmer hierfür einen vereinbarten Werklohn. Rechtsanwälte sagen hier auch, dass beim Werkvertrag die Herstellung eines Werkes die vertraglich geschuldete Leistung des Vertrags ist. Beim Werkvertrag ist es unerheblich, ob das Werk eine Sache oder ein unkörperliches Produkt ist.
Es kann auch eine reine Dienstleistung, eine Instandsetzung von Maschinen bzw. Gebäuden oder auch ein Gutachten sein. Der Werkvertrag zielt immer auf ein festgelegtes Ergebnis ab. Dienstverträge beispielsweise sind keine reinen Werkverträge, weil sie eine regelmäßige Erbringung einer Leistung regeln.
Auch Kaufverträge sind keine Werkverträge, da sie in der Regel nicht auf einer festgelegten Leistungsverpflichtung beruhen. In einen Werkvertrag gehören immer folgende Punkte:

  • die detaillierte Aufgabenstellung
  • der Fertigstellungstermin
  • die Kosten
  • die Gewährleistung
  • eventuelle Haftungsvereinbarungen
  • die Modalitäten einer Vertragskündigung
  • eventuelle Nutzungsrechte
  • die Zahlungsvereinbarung

Der Dienstvertrag in der Logistik-Branche

Ein Dienstvertrag liegt dann vor, wenn in ihm die Erbringung von Diensten durch eine Vertragspartei geschuldet ist. Das können selbstständige oder unselbstständige, abhängige, eigenbestimmte oder fremdbestimmte Dienstleistungen sein. Jeder kennt den Arbeitsvertrag. Er ist eine Form des Dienstvertrags.
Er unterscheidet sich vom normalen Dienstvertrag dadurch, dass er tief greifende gegenseitige Rechte und Pflichten zwischen den Vertragsparteien regelt. Dies sind beispielsweise Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Urlaub und Weisungsrechte. Der Dienstvertrag regelt aber nicht nur Arbeitsverhältnisse, sondern wird auch dazu herangezogen, Dienstleistungen vertraglich nach § 611 BGB zu vereinbaren.
Der Dienstvertrag ist also ein schuldrechtlicher Vertrag, durch den die eine Vertragspartei zur Leistung der versprochenen Dienste und der andere Vertragspartner zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet werden. Achtung: Hier liegt auch der große Unterschied zwischen Werk- und Dienstvertrag. Beim Werkvertrag schuldet nämlich der Leistungserbringer einen Erfolg, während er beim Dienstvertrag nur eine Leistung erbringen muss.
Hier muss die Leistung nicht unbedingt auch zu einem Erfolg führen. Typische Dienstverträge sind beispielsweise der Rechtsanwaltsvertrag. Der Rechtsanwalt muss nämlich beispielsweise in einem Rechtsstreit nur die Leistung der Verteidigung erbringen, er muss nicht zwingend dafür sorgen, dass sein Klient freigesprochen wird.
Ihm steht also sein Honorar immer zu, auch wenn der Fall für seinen Klienten nicht erfolgreich verläuft. Hätte der Klient hingegen einen Werkvertrag geschlossen, in dem festgelegt ist, dass der Advokat dafür sorgen muss, dass sein Klient nicht verurteilt wird, so würde der Jurist bei einem verlorenen Prozess kein Honorar bekommen.
Da der Jurist sicherlich im Studium diese Zusammenhänge eifrig aufgenommen hat, werden Sie kaum einen finden, der Ihre Rechtsvertretung in einem Prozess auf Basis eines Werkvertrags annehmen wird.

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