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REACH: So ordnen Sie Ihre Laborstoffe korrekt zu

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Laborstoffe Reach

Von Günter Stein,

Seit 1. Juni laufen die Vorregistrierungen für die neue EU-Chemikalienverordnung REACH (= Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals). Schon im ersten Monat sind bei der Europäischen Chemikalienagentur in Helsinki fast 16.000 Meldungen von Stoffen eingegangen.

REACH und Abfallrecht: Jetzt müssen Sie beides kennen

Um keine bösen Überraschungen zu erleben, sollten Sie auch die Schnittstellen zum Abfallrecht kennen. Beachten Sie diese 2 wichtigen Schnittstellen:

  • Verwertung von Materialien, die bei der Herstellung bestimmter Stoffe/Produkte anfallen (Nebenprodukte)
  • Nutzung von Sekundärrohstoffen aus dem Recycling von Abfällen

Abfallrahmenrichtlinie oder REACH? An was Sie sich wann halten müssen

Abfall im Sinne der Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) sind „alle Stoffe oder Gegenstände, (…) deren sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss“.

Hiervon gibt es viele Ausnahmen, mit der Folge, dass die Stoffe nicht der AbfRRL unterliegen. Diese Stoffe können z. B. ihre Abfalleigenschaft verlieren, wenn sie als Produkt (Stoff, Zubereitung, Erzeugnis) außerhalb des Abfallrechts auf den Markt gebracht werden. Sie unterliegen dann den REACH-Pflichten. Entsprechendes gilt für Abfälle, die als Nebenprodukte eingestuft werden.

 

REACH unterscheidet in seinem Anwendungsbereich

REACH unterscheidet in seinem Anwendungsbereich nach Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen. Diese lassen sich wie folgt definieren:

Stoff: ein chemisches Element und seine Verbindungen, einschließlich stabilisierender Zusätze (z. B. Eisen, Eisenchlorid, Ethylen, Gips).

Zubereitung: Gemenge, Gemische oder Lösungen, die aus 2 oder mehr Stoffen bestehen (z. B. Lacke, Farben, PE-Pellets, Beton).

Erzeugnis: Gegenstand, der bei der Herstellung eine spezifische Form, Oberfläche oder Gestalt erhält, die in größerem Maße als die chemische Zusammensetzung seine Funktion bestimmt (z. B. Computer, PE-Folie, Papierrollen, gewalzter Stahl, Betonplatte).

Abfall als Nebenprodukt: Hier gilt AbfRRL statt REACH

Das EU-Parlament hat am 17.06.2008 der Novelle der AbfRRL in 2. Lesung zugestimmt. Voraussichtlich Ende 2008 wird die Novellierung verabschiedet und die derzeit vorhandenen Grauzonen besser ausgeleuchtet. Die wichtigsten Ziele sind die Konkretisierung der Abgrenzung von Abfall und Nebenerzeugnissen, die Aufnahme von Kriterien zum Ende der Abfalleigenschaft und diesbezüglich eine einheitliche Regelung in den Bundesländern.

Das sind die Änderungen mit Inkrafttreten von REACH

Nebenerzeugnisse werden neu definiert: Maßgebend ist jetzt die Sicherheit über die Verwendung des Stoffes / Gegenstands und die Verwendung muss rechtmäßig sein.

Hinweis: „Rechtmäßig“, das heißt: Der Gegenstand/Stoff muss alle relevanten produktspezifischen und ökologischen Anforderungen sowie solche des Gesundheitsschutzes für die spezifische Nutzung erfüllen. Folgende Kriterien für das Ende der Abfalleigenschaft sollen in Artikel 3c aufgenommen werden:

Der Stoff/Gegenstand wird als Bestandteil des Herstellungsprozesses erzeugt und kann ohne weitere Verarbeitung verwendet werden. Bestimmte Materialien können Sie nicht mehr als Abfälle bewerten, wenn sie ein Recyclingverfahren durchlaufen haben und spezifische Kriterien erfüllen.

  • Der Stoff/Gegenstand wird für spezifische Zwecke verwendet.
  • Er erfüllt die jeweiligen technischen Anforderungen, bestehenden Rechtvorschriften und Standards.
  • Es besteht ein Markt oder eine Nachfrage.
  • Verwendung führt insgesamt nicht zu schädlichen Umwelt oder Gesundheitsfolgen.

Nutzen Sie die REACH-Ausnahmeregelungen für "zurückgewonnene Stoffe"

1. Nach Artikel 2 (7d) gilt eine Ausnahme von der Registrierungspflicht für Stoffe, Zubereitungen oder Erzeugnisse, wenn der aus der Rückgewinnung hervorgegangene Stoff mit einem bereits registrierten Stoff identisch ist und Ihnen, als rückgewinnendes Unternehmen, die vorgeschriebenen Informationen zur Verfügung stehen.

Praxis-Tipp: In „Technical Guidance Document for identification and naming of substances in REACH“ können Sie die Kriterien für den Nachweis der Identität nachlesen.

2. Nach Anhang IV gelten Ausnahmeregelungen für Stoffe, über die ausreichend Informationen vorliegen und die ein minimales Risiko verursachen.

3. Anhang V können Sie anwenden für Stoffe, für die eine Registrierung unnötig oder unzweckmäßig ist und die die Ziele der Verordnung nicht beeinträchtigen.

Praxis-Tipp: Lassen Sie im Zweifel den Stoff kostenlos vorregistrieren, um

von den Übergangsfristen zu profitieren. Die Vorregistrierung verpflichtet Sie nicht zu einer späteren Registrierung. Sie wird elektronisch, ausschließlich bei der Europäischen Chemikalien-Agentur (ECHA) durchgeführt.

 

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