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Die Geheimsprache der Zöllner

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Durchblick im Durcheinander von Abkürzungen und Verschlüsselungscodes beim Zoll.

Bereits vor 23 Jahren sollte eine Anweisung alle Zollprozeduren in der Europäischen Gemeinschaft (damals noch EWG genannt) vereinfachen und transparenter machen. Doch schon der Name der Verordnung ließ nichts Gutes ahnen: „Verordnung (EWG) Nr. 2658/ 87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie über den Gemeinsamen Zolltarif“. Immerhin ist damals die erste EU-einheitliche Zollregelung entstanden, der so genannte TARIC (franz.: Tarif intégré des Communautés européennes).

TARIC, ein Code aus 10 oder 11 Zahlen

Doch ganz so einheitlich war (und ist) die neue Nomenklatur nun auch wieder nicht. Ursprünglich war sie als 10-stelliger Code gedacht, der für alle Mitgliedstaaten der Union verbindlich sein sollte. Deutschland und Frankreich scherten aus dieser Gemeinschaftlichkeit aber aus und führten in der Folge eine 11. Stelle ein.

Beachten Sie: Diesen Sonderstatus praktizieren beide Länder heute noch. Ihre Einfuhranmeldungen müssen also immer eine 11-stellige Warennummer tragen.

Im Einzelnen bedeuten die Ziffern:

1. bis 8. Stelle: Die Zolltarifnummern werden EU-weit angewandt und entsprechen den so genannten „Waren - nummern der Kombinierten Nomenklatur“ der EU (siehe unten) bzw. in Deutschland den nationalen Waren - nummern.

9. und 10. Stelle: Die TARIC-Unterpositionen legen den Zollsatz für bestimmte Waren in Abhängigkeit vom Warenursprung bei der Einfuhr in die EU-Staaten fest. Hier werden auch gemeinschaftliche Maßnahmen wie Antidumping-Regelungen, Zollaussetzungen oder Zollkontingente verschlüsselt.

11. Stelle: Offiziell „Codenummer für nationale Zwecke“ genannt, die deutsche und französische Zöllner für statistische und umsatzsteuerrechtliche Erhebungen verwenden. In den anderen EU-Ländern steht dort immer eine „0“.

HS - der nächste Schritt

Wenngleich im Jahr 1987 Globalisierung noch ein Fremdwort war, kamen alle Beteiligten doch schnell überein, dass national begrenzte Zollsysteme wie der TARIC nur der Anfang für weltweit geltende Reglungen sein konnten. Das Ergebnis präsentierte ein Jahr darauf die Brüsseler Weltzollorganisation (WCO) in Form der HS-Nomenklatur (HS = Harmonisiertes System). Ein 6-stelliges Codenummern- System solle das Zollprocedere in nahezu allen am Welthandel beteiligten Ländern regeln, hieß es damals aus Brüssel.

KN - eine Nomenklatur auf Zeit

Doch ganz so harmonisch erwies sich dieses Zollsystem in der Praxis dann nicht. Für den in den Folgejahren geradezu explodierenden Welthandel entwickelte es sich immer mehr zum Hemmschuh. Abhilfe schaffte eine flexibel ausgelegte Kombinierte Nomenklatur (KN). Sie wird von der WCO jeweils für ein Jahr festgelegt und immer im Oktober im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Kombinierte Nomenklatur ist 8-stellig organisiert und bestimmt die Zollsätze für Einfuhren aus Drittländern für das jeweilige Folgejahr.

Beachten Sie: TARIC und KN stimmen in den ersten 8 Stellen überein.

Praxisbeispiel: Tiereinkäufer des Berliner Zoos haben in China lebende Wildpferde beschafft und wollen sie nach Deutschland einführen. Der 11-stellige Code in ihrer Zollerklärung lautet: 0101 9019 00 9. Die Ziffern bedeuten:

01 Kapitel: Harmonisiertes System (HS)
0101 Position: Harmonisiertes System (HS)
0101 90 Unterposition: Harmonisiertes System (HS)
0101 9019 Unterposition: Kombinierte Nomenklatur (KN)

Beachten Sie: Ist die Position oder Unterposition des HS nicht weiter unterteilt, steht an der 7. und 8. Stelle „00“.

0101 9019 00 Unterposition TARIC

Beachten Sie: Dieser 10-stellige Code verschlüsselt gemeinschaftliche EU-Maßnahmen (Verbote, Beschränkungen usw.). Fehlen sie oder sind sie nicht vorhanden, steht an der 9. und 10. Stelle ebenfalls „00“.

0101 9019 00 9 Nationale Codenummer

Beachten Sie: Verschlüsselung für nationale Einfuhrsteuersätze, Verbote, Beschränkungen usw. Fehlen sie oder sind sie nicht vorhanden, steht an der 11. Stelle wiederum eine „0“.

Das Internet hilft

Für Einkäufer waren die endlos langen Waren- und Verschlüsselungscodes keine wirkliche Arbeitshilfe, um schon vor der Beschaffung alle Abgaben zu bestimmen und Einfuhrbeschränkungen zu berücksichtigen. Eine Erkenntnis, die auch bald den zuständigen Behörden in Brüssel und Berlin dämmerte. Ihre Antworten sind die kostenlosen Internet-Tools EZT-Online (Elektronischer Zolltarif) und TARIC online:

EZT-Online hat die Bundesfinanzverwaltung entwickelt. Hier finden Einkäufer alles Wissenswerte über TARIC sowie alle Zollsätze und Handelsbeschränkungen entsprechend der jeweiligen Warengruppe. Zusätzlich bietet EZT-Online Angaben zur Einfuhrumsatzsteuer, zu Verbrauchsteuern und Hinweise zu erforderlichen Ursprungszeugnissen oder Verboten und Importbeschränkungen (mehr dazu unter aus kunft.ezt-online.de).

TARIConline wird von der EU in Brüssel ins Netz gestellt. Es baut auf dem oben beschriebenen Harmonisierten System (HS) und der Kombinierten Nomenklatur (KN) auf (siehe ec.europa.eu/taxation_customs/ dds/tarhome_de.htm).

Beachten Sie: Deutsche Steuersätze, Verbote und Beschränkungen berücksichtigt TARIConline nicht.

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