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Eigentumsvorbehalt - das bedeutet er für Ihren Arbeitsalltag

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Von coupling,

"Das könnte interessant für die Leser des Beratungsletters sein", schreibt mir Jens Holtmann, Chefredakteur des Einkaufsmanagers: In einer seiner regelmäßigen Leser-Sprechstunden wurde ihm folgende Frage gestellt: "Was sollte beim verlängerten Eigentumsvorbehalt in den Vertrag mit aufgenommen werden?" In seiner Antwort erklärt Einkaufsprofi Jens Holtmann auch die verschiedenen Formen des Eigentumsvorbehalts:

Idealerweise verzichtet der Lieferant auf den Eigentumsvorbehalt. Darauf werden sich allerdings die wenigsten einlassen. Üblich ist es, einen einfachen Eigentumsvorbehalt, eine Weiterveräußerungs- oder eine Verarbeitungsklausel zu vereinbaren.
Veräußerung unter Eigentumsvorbehalt bedeutet, dass die Sache zwar dem Erwerber übergeben wird, die Übertragung des Eigentums aber unter der aufschiebenden Bedingung vollständiger Bezahlung des Kaufpreises erfolgt.

Der Eigentumsvorbehalt erlischt

  1. mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises,
  2. mit der Weiterveräußerung der Sache durch den Käufer mit Genehmigung des Veräußerers,
  3. durch Verarbeitung oder Umbildung der Sache oder
  4. wenn der Verkäufer darauf verzichtet.

1. Einfacher Eigentumsvorbehalt:

Der Verkäufer behält sich das Eigentum nur an der Kaufsache und nur zur Sicherung der Kaufpreisforderung vor. Der einfache Eigentumsvorbehalt ist dann die richtige Sicherungsart, wenn der Käufer im Besitz der Sache bleiben, sie also nicht weiterveräußern soll.

2. Erweiterter Eigentumsvorbehalt:

Hier sichert das vorbehaltene Eigentum nicht nur die konkrete Kaufpreisforderung, sondern sämtliche Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer. Besonderheiten gelten, wenn der Veräußerer einem Konzern angehört.

3. Verlängerter Eigentumsvorbehalt:

Ein solcher Vorbehalt greift in der Praxis durch Weiterveräußerungs- und Verarbeitungsklauseln.
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