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Ein Dschungel von Vorschriften und Paragrafen

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wer sich in ihm zurechtfinden will, braucht nicht nur eine gehörige Portion Fachwissen, sondern auch ein dickes Fell. Unter anderem, um das Fachchinesisch der Zöllner zu verstehen.

Wer zum Beispiel am Flughafen den grün gekennzeichneten Ausgang benutzt, „zeigt durch seine konkludente Handlung an, keine Nichtgemeinschaftswaren bei sich zu führen, die zoll- und steuerrechtlich in den freien Verkehr überführt werden sollen“.

Der Regelfall einer Verzollung

Dieser freie Verkehr, auch Überführung genannt, ist letztlich das Herzstück einer jeden Verzollung. Verfahrenstechnisch kann die Anmeldung schriftlich, elektronisch, mündlich oder eben konkludent (rechtswirksames Verhalten) erfolgen.

Nach Abschluss des Zollverfahrens dürfen Sie über die Lieferware, die dann den Status einer Gemeinschaftsware hat, frei verfügen. Vorausgesetzt, die Waren oder Güter verbleiben in der EU („gehen in den gemeinschaftlichen Wirtschaftskreislauf ein“) und Sie haben alle anfallenden Abgaben (Zoll, Einfuhrumsatzsteuer, besondere Verbrauchsteuern usw.) bezahlt.

Die 6 Sonderfälle einer Verzollung:

Doch wie anderswo gibt es auch bei der Verzollung zu jeder Regel mindestens eine Ausnahme. Das sind die wichtigsten:

1. Vorübergehende Verwendung

Nichtgemeinschaftswaren sind vollständig oder teilweise abgabenbefreit, wenn sie „zu einem be stimm - ten Zweck vorübergehend/befristet im Zollgebiet der EU verwendet werden, während ihrer Verwendung nicht verändert werden sollen (abgesehen von der normalen Wertminderung durch den Gebrauch) und von vornherein zur Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet bestimmt sind“.

2. Zolllagerverfahren

Waren können an bestimmten Orten oder Lagereinrichtungen zeitlich unbegrenzt gelagert werden, ohne dass Ein fuhr - abgaben fällig werden oder so genannte handelspolitische Maßnahmen greifen (Vorlage von Einfuhrgenehmigungen, Einfuhrlizenzen).

3. Aktive Veredelung

Für Nichtgemeinschaftswaren, die in der EU nur weiterverarbeitet (veredelt) werden, um sie anschließend wieder zu verlassen, fallen keine Einfuhrabgaben an.

4. Passive Veredelung

Für Gemeinschaftswaren, die außerhalb der EU veredelt wurden und wieder eingeführt werden sollen, sind je nach Veredlungsgrad ermäßigte Zollsätze zu zahlen.

5. Umwandlung

Nichtgemeinschaftswaren können unter bestimmten Voraussetzungen bearbeitet (umgewandelt) werden, um in den Genuss günstigerer Zolltarife zu kommen.

6. Versandverfahren

Die Verzollung einer Lieferung findet nicht an der EU-Grenze statt, sondern im Landesinneren. Das erleichtert nicht nur den Einkäufern die Arbeit (Warenkontrolle in Betriebsnähe), sondern auch den Zollämtern (Entlastung der Grenzzollstellen). Wegen der erhöhten Risiken müssen ein Versandverfahren vorab beantragt und für die Transporte bestimmte Sicherheitsleistungen erbracht werden.

Praxis-Tipp: Prüfen Sie, ob Sie für Ihre Verzollungsvorgänge – auf Antrag – so genannte Verfahrenserleichter ungen in Anspruch nehmen können (Zugelassener Wirtschaf tsbeteiligter, Zugelassener Empfänger, Vereinfachte Zollanmeldung, Steueraussetzung für verbrauchsteuerpflichtige Waren wie Alkohol, Tabakwaren, Kaffee usw.). Mit diesen Erleichterungen sparen Sie sich viel Zeit und Arbeit – und Ihrem zuständigen Zollamt auch.

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