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EU-Schutzzölle: Nicht mehr zeitgemäß

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Wegen anhaltender Kritik an den Anti-Dumping-Plänen der EU hat Brüssel Reformen angekündigt. ‘Alle Vorschläge liegen wieder auf dem Tisch’, sagte Handelskommissar Peter Mandelson kürzlich.

Mandelson setzt sich dafür ein, dass die Folgen für EU-Unternehmen stärker berücksichtigt werden, die ihre Produktion oder ihre Beschaffungsaktivitäten zum Großteil in Drittstaaten verlagert haben. Den Einsatz handelspolitischer Schutzinstrumente, vor allem von Anti-Dumping-Maßnahmen, hält er in einer globalisierten Wirtschaftswelt schlicht für unzeitgemäß.

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Mandelson will auch prüfen lassen, inwieweit sich Schutzzölle negativ für die europäischen Verbraucher auswirken könnten, z. B. durch Preiserhöhungen. Bisher konnte die EU Schutzzölle für fünf Jahre verhängen. Auch diesen Zeitraum hält Mandelson für zu lang. Die Laufzeiten müssten nicht nur verkürzt, sondern insgesamt flexibler gestaltet werden.

Überhaupt sei ihm das ganze Regelwerk zu kompliziert. Die Mitgliedsstaaten bräuchten klare Leitlinien und Vorgaben, wie sie die Bestimmungen anzuwenden hätten. Nur so ließen sich Missverständnisse und Kontroversen vermeiden. Wegen der Schutzmaßnahmen sind die EU-Staaten ziemlich zerstritten.

Vor allem die Nordeuropäer stehen ihnen skeptisch gegenüber und unterstützen Mandelson. Südeuropa dagegen fordert einen rigiden Gebrauch von Anti-Dumping-Zöllen.

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